1. Dem Nachtrag Nr. 2 zum Gestattungsvertrag Funkmast mit der ATC Germany Holdings GmbH (E-PLUS-Mast) wurde zugestimmt. Laufzeit bis 31.12.2054.
2. Der neue Standort für die 3 Glas- und 1 Kleidercontainer soll im Mühlenweg sein. Vorbereitungen müssen noch getroffen werden. Über die Umsetzung wird rechtzeitig informiert. Der dortige Biomüllcontainer wurde entfernt. Bitte den Biocontainer in der Borngasse nutzten.
3. Die Ortsgemeinde Schönbach beschließt, am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ entsprechend dem vorliegenden Vertragsentwurf teilzunehmen und ermächtigt den Ortsbürgermeister den momentan noch nicht vorliegenden Originalvertrag zu unterzeichnen.
Die Ortsgemeinde erhält eine Entschuldungssumme von 58.543,00 €, muss aber in Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Dies wird unter anderem ohne Steuererhöhungen nicht möglich sein.
4. Neues aus den AGs
Kreuzberg: Eine Zaunsanierung durch Anhebung des unteren Zaunes muss erfolgen, desweiteren der Freischnitt der Zauntrasse innen und außen.
Bouleplatz: Für eine Bank-Tischkombination soll ein Sponsor gefunden werden
Kommunikation: verstärkte Vermarktung des Neubaugebiet mit modernen Medien
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
– Stand Funkmast Utzerath: es liegt Verpachtung eines Grundstückes „In den Birken“ von der OG Utzerath an einen Funkmastbetreiber, aber zur Zeit kein Bauantrag vor.
– Zuteilung einer Hausnummer für die Feuerwehr: Kirchstraße Nr. 2
– Informationen des Ortsbürgermeisters von der Mitgliederversammlung AöR
– Nacharbeiten von den Wegefreischnittmaßnahmen wurden durchgeführt. Witterungsbedingt konnte einiges nicht erledigt werden.
– Festlegung der Standort Starttafel Täler-Höhen-Weg an Bushaltestelle mit QR-Code
– Gemeindehaus „Alte Schule“: Fenster restaurieren und streichen; Haupt- und Nebenausgangstüren streichen; Hauptausgangstür Schloss erneuern; Ausgangstürelemente Bürgersaal reparieren
– Angebot für 2 Fenster im alten Spritzenhaus angefragt
– Ernennung der Seniorenbeauftragten Renate Leyendecker,
– Verabschiedung Peter Langenbach als Seniorenbeauftragter
– Entfernung Biocontainer im Mühlenweg am 29.02.2024
– Installation von 4 G auf E-Plus-Mast
6. Anregungen aus dem Gemeinderat;
– Defekte Straßenbeleuchtung Ecke Utzerather Str./ Fußwege Alte Brücke muss gemeldet werden.
– Zukunftscheck Dorf ist am 09.04.2024: Gleichzeitige Beteiligung am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024 soll im Rat noch beschlossen werden
7. Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 20.03.2024, 19:00 Uhr