Beratung und Beschlussfassung über den Teil-Neubau der KiTa Darscheid auf der Grünfläche Bolzplatz in Darscheid: Der Ortsbürgermeister hat gemäß Ratsbeschluss vom 20.03.2024 einen Brief an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Vulkaneifel geschrieben. Hierin ging es um eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht, inwiefern die anfallenden Kosten für die Maßnahme von der Ortgemeinde langfristig zu finanzieren sind.
Nach Beratung lehnte der Rat erneut den vorliegenden Beschluss mit folgender Begründung ab: Aufgrund der desolaten Finanzlage der Ortsgemeinde kann der Rat aus finanziellen Gründen dem Antrag nicht zustimmen. Die Vorschläge der Kommunalaufsicht zu Einsparungen und Steuererhöhungen im Haushalt für einen Investitionskredit Teilneubau KiTa reichen bei weitem nicht aus, die jährlichen Tilgungen und Zinsen über 30 Jahre zu stemmen. Ein ausgeglichener Finanzhaushalt wäre mit dem Investitionskredit über Jahrzehnte hinweg absolut nicht mehr möglich.
Landeswettbewerb: Unser Dorf hat Zukunft: Ein ca. 3 seitiges Infoblatt für die Jury wird erstellt. Die vorhandene Dorf-Power-Point-Präsentation kann aufgefrischt und präsentiert werden. Dienstag, den 14.05.2024 ist unser Wettbewerbstag. Um 10.00 Uhr bereist uns dann die Kreiskommission. Der Start ist im Bürgersaal. Eine starke Bürgerpräsens ist erwünscht.
Informationen des Ortsbürgermeisters: Spielplatzkontrolle erfolgt im Zeitraum 27.05. -31.06.2024 – Brückenprüfberichte liegen vor. Ein Ortstermin muss vereinbart werden.
Sonstiges: Ortstermin mit Gruppenwasserwerk 18.04.24 und Ortsbürgermeister von Utzerath bezüglich des desolaten Zustands des Weges „Unter Kreuzberg“. Der Hauptverursacher der Schäden wird darauf hingewiesen, dass dieser Weg für seine täglichen Traktorfahrten nicht bei jedem Wetter geeignet ist. Im Herbst soll ein nächstes Treffen stattfinden, um zu beraten, mit welchen Maßnahmen und Kostenbeteiligungen der Weg wiederhergerichtet werden kann. – Neue Bänke und neuer Tisch für Spielplatz sind da. Der Arbeitseinsatz erfolgt Anfang Mai. – Ein Waldbegang mit dem Revierleiter soll für September 2024 geplant werden: Inaugenscheinnahme der Neukulturen mit Erläuterung der Kosten und Förderbeträgen.
Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 05.06.2024 um 19:00 Uhr