Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 19.03.2021

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021
Die Mittelanwendungen wurden von Frau Ege der VGV-Daun vorgetragen und erneut punktuell beraten. Der Rat stimmt den Plänen zu. Eine genauere Niederschrift dazu wird demnächst veröffentlicht.

2. Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2021

Es besteht keine Erfordernis zur Erhöung der Benutzungsentgelte und Pachten. Letzteres wurde vorjährig bereits erhöht.

3. Anregungen aus der Gemeinde

– 5 Altbänke wurden zur Restaurierung abgebaut und neue Banklatten zum Teil bereits eingesetzt. Vielen Dank an die Helfer!

4. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Funkmast ist erstellt. Die Installation der Technik erfolgt noch. Daher ist er noch nicht funktionstüchtig.
– Instandsetzungsmaßnahmen und Umweltaktion in Schönbach und Gemarkung finden voraussichtlich am 17.04.2021 statt.
– Ein Erneuerungskonzept für den Dorfplatz soll erstellt werden. Dazu bildete sich ein Kreativteam, das gerne noch weitere Mitglieder aufnehmen möchte.

5. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es fand ein Ortsgespräch zwischen dem Ortsbeigeordnetem mit dem LBM bezüglich Zuständigkeiten von Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen von Flächen, Regeneinläufen, Verkehrsinseln und weiteres statt.

6. Termin nächste Sitzung: Dienstag, den 20.04.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 23.02.2021

Neubaugebiete:

1. NBG 1 „Auf dem Scheid“, Bergstraße: Eine Anliegerversammlung zur Einweisung des Endausbaus erfolgt(e) am 01.03.2021. Die Baumaßnahmen beginnen voraussichtlich direkt nach Ostern.

2. NBG 2: Zum überplanten Neubaugebiet wurden Beschlüsse aus der Online-Sitzung vom 26.01.2021 übernommen: Der Rat stimmte für die Vergabe der Planung an das Ingenieurbüro Schopp. Desweiteren wurden Einzelheiten über die Parzellierungen der Grundstücke und ihre Nutzung beschlossen.

Das Ingenieurbüro Scheuch und die Verbandsgemeindeverwaltung berechnen derzeit die Kosten für diese Baugrundstücke und geben der Gemeinde eine Empfehlung für den Bodenpreis. Danach entscheidet der Rat endgültig darüber vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht.

Wege- und Gräbeninstandhaltung

Nachdem im den letzten Jahren zahlreiche Gräben und Wege instand gesetzt wurden, müssen diese nun kontinuierlich frei und sauber gehalten werden, um in naher Zukunft kostenintensive Großeinsätze zu vermeiden. Das gleiche betrifft die Wegeabschläge. Ortstermine dazu wurden vereinbart, um Arbeitseinsätze abzustimmen. Zur Ausbesserung soll für die Wege Lehmflur und Kläranlage-Sportplatz Material bestellt werden.

Wegebeschilderung

Ein Seitenweg hoch zum Kreuzberg und hinunter soll ausgeschildert werden. Die Kosten dafür spendet ein Bürger. Vielen Dank an dieser Stelle!

Information von der AG „Sorgende Gemeinschaft“

Der Verein „Bürger für Bürger“stellt kostenlos einen speziellen Bus für die Fahrt zum Impfzentrum zur Verfügung.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Steckbrief zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge

– Kurzinfos zur Ortsbürgermeisterdienstbesprechung (online) 08.02.21

– Reinigungskraft Bürgerhaus gesucht!!! Interessenten bitte melden!

– Baumaßnahmen am Friedhof

– Aufruf zur Jugendsammelwoche über den Landesjugendring: 22.04.-01.05.2021

– erneuter Hinweis auf LEADER-Programm

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Fremdeinspeisung im Bürgerhaus bei Stromausfall: Bereits am 16.04.19 wurde

darüber beraten. Der Rat stimmte zu, sich an den Kosten zu beteiligen vorbehaltlich der

Zustimmung durch die Kommunalaufsicht.

Termin nächste Sitzung: Freitag, den 19.03.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung online vom 26.01.2021

Vorbehaltlich der Entwicklung der Coronapandemie und den damit verbundenen Hygienemaßnahmen wurde ein Terminplan 2021 der Dorfaktivitäten erstellt.

Zum Neubaugebiet I: Am 26.01.2021 fand eine Baustellen-einweisung „Auf dem Scheid“, Bergstraße statt. Anwesend waren alle beteiligten Firmen, Planer und Vertreter der Ortsgemeinde. Der Baubeginn des Endausbaus wird voraussichtlich Mitte März 2021 sein. Eine Einweisung der Anwohner erfolgt am 01.03.2021 um 16:00 Uhr.

Zum Neubaugebiet II: Nach Beratung stimmte der Rat einer Erteilung für die Vermessung der Parzellen an das Ingenieurbüro Stephan Schopp zu. Danach kann von der VG Daun die Kosten für diese Grundstücke berechnet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Präsenstermin für die Auswertung des Hochwasserschutzkonzeptes durch das Ingenieurbüro Hömme wird verschoben. Ein Maßnahmensteckbrief im Entwurf wird der OG zugeschickt.

– Der Seniorenbeauftragte hat ein Infoschreiben zu Coronaimpfungen an alle Senioren 80 plus verteilt.

Ein Vorschlag aus der Bürgerschaft, zur Advents- und Weihnachtszeit das Kreuz auf dem Kreuzberg zu beleuchten, wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Von der AG „Sorgenden Gemeinschaft“: Da traditionelle Veranstaltungen wohl wieder wegen der Coronapandemie nicht stattfinden können, will man an gezielte Altersgruppen Ostergrüße verteilen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 15.12.2020

Auf der Sitzung vom 08.12.2020 wurde dem Gemeinderat einen Entwurfsplan für den 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ vorgelegt und erläutert. Außerdem lagen dem Rat schon die geschätzten Kosten eines Endausbaus ohne Tragschicht für diesen Bauabschnitt in Höhe von ca. 200.000 € vor.

Die Auftragssumme des Endausbaus im 1. Abschnitt des Neubaugebietes liegt bei 235.000 €. Der Rat stimmte der Einstellung von 450.000 € für beide Bauabschnitte zusammen im Haushalt 2021 zu – vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht. Zudem werden noch folgende Summen in den Bedarfsplan 2021 aufgenommen: Homepage: 600 €; Friedhof: 4.800 €; Jugendräume: 1.000 €.

Am 01.12.2020 fand ein Ortstermin mit einem Ingenieurbüro, dem Ortsbürgermeister und dem 1. Beigeordneten bezüglich einer möglichen Installation von Photovoltaikanlagen auf Gemeindegrundstücken statt. Nach Beratungen entschied man, zunächst einen Ortstermin wahrzunehmen, bevor Planungen vorangetrieben werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters:

  • Antrag auf Gewährung der Bundeswaldprämie wurde gestellt
  • Fördermittel 2020 für den Forst fließen erst zu Beginn des Jahres 2021
  • Am Täler-Höhenweg bei Steiningen muss Wegbeschilderung überprüft werden

Sonstiges:

Es sollten Vorbereitungen für digitale Gemeinderatssitzungen getroffen werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 08.12.2020

Rechnungsprüfung 2019

Der Rechnungsprüfungsbericht wurde dem Ortsgemeinderat vorgetragen. Der Verbandsbürgermeister, der Ortsbürgermeister sowie der 1. Beigeordnete wurden nach Beschluss entlastet.

Informationen zum 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“

Ein Architekt stellte dem Rat einen aktuellen Entwurf mit Parzellierung zur Planung des NBG II vor. Die Kostenberechnungen des Gruppenwasserwerkes über den Ausbau liegen vor: 139.433,00 €; Kostenberechnungen für die Straße vom Ingenieurbüro: 47.925 €. Es soll eine Begehung des Neubaugebietes durch den Rat erfolgen, um über die Parzellierungen und über einen Endausbau der Straße ohne Tragschicht im 2. Abschnitt des Neubaugebietes entscheiden zu können.

Information des Ortsbürgermeisters

Ein Artikel mit Bild vom Spielplatzprojekt wurde veröffentlicht: Vielen Danke an „innogy vor Ort“ für die Unterstützung mit 2000 €!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 12.11.2020

Der Forstamtsleiter Herr Womelsdorf erläuterte die derzeitige Situation im Schönbacher Wald nach 3 trockenen Sommern. Im gesamten Forstamtsbereich sind ausschließlich Schadhölzer eingeschlagen worden. Es sei aufgrund der Lage ein Preisverlust von über 50 % eingetreten. Auf die Hilfsprogramme von Bund und Länder in Form von Zuwendungen für Schadholzaufarbeitung und Wiederaufforstungsmaßnahmen sowie eine Wald-Klima-Prämie an die Waldbesitzer wurde hingewiesen.
Der Revierleiter Herr Fell erläuterte die anstehenden Maßnahmen der Wiederaufforstungen. Zum Jahresabschluss 2019: rd. 6.500 € bei einem schadholzbedingten Anfall von rd. 1.200 fm. In 2020 werden erwartungsgemäß rd. 1000 fm anfallen. Rd. 5.900€ wurden bisher in 2020 an Fördermittel gezahlt. Zum Planjahr 2021 wird annähernd das gleiche Mengen- und Preisniveau angesetzt aufgrund der unplanbaren Schadholzmengen- und Erlössituation. Es wurde auf die finanzielle Förderung von Naturverjüngungsflächen hingewiesen. Der Forstplan schließt daher entsprechend mit rd. -11.000 € ab.
Aus dem Rat wurde der Vorschlag einer „Bürgerpflanzaktion“ sowie eines Waldbegangs voraussichtlich im Sept./ Okt. 2021 eingebracht.
Sowohl der Ortsgemeinderat als auch der Jagdvorstand stimmten dem Forstwirtschaftsplan 2021 zu.

Nach Beratungen stimmten sowohl der Ortsgemeinderat als auch der Jagdvorstand dem neuen Jagdpachtvertrag mit den Pächtern Stephan und Georg Kalawrytinos zu. Der Pachtzeitraumn ist vom 01.04.2021 bis 31.03.2032.

Die Berufungsschreiben zur Landrats- und Bürgermeisterwahl am 29.11.2020 wurden an alle Mitglieder des Wahlvorstandes ausgeteilt. Ebenso wurde das Hygienekonzept für Wahlräume erörtert und ein Dienstplan erstellt.

Es gibt bereits ernsthafte Interessenten für den Erwerb von Baugrundstücken im neuen überplanten Neubaugebiet. Deswegen ließ man zwischenzeitlich Parzellen von einem Vermesser grob ausmessen. Weitere Schritte müssen nun mit der Verbandsgemeinde beraten werden.
Es wurden zwei Spenden über mehr als 100 € für den Mehrgenerationenraum genehmigt, u.a. vom Verein zur Förderung der Jugendarbeit Vulkaneifel e.V.

Gemäß eingeholten Angeboten belaufen sich die Sanierungsmaßnahmen am Friedhof auf 8.000 €. 60% der Kosten entfallen auf die OG Schönbach = 4.800 €. Der Rat stimmte der Einstellung dieser Summe im Haushalt 2021 vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht zu.

Die alternative St. Martinsaktion war ein voller Erfolg. Vielen Dank an alle HelferInnen. Für St. Nikolaus ist geplant, dass dieser von Haus zu Haus zieht und den lieben Kindern ein kleines Geschenk bringt.

Anstelle des ausfallenden Seniorentages soll im nächsten Frühjahr ein Event für diese Zielgruppe geplant werden, sofern es die Lage zulässt.

Der Bürgermeister wies auf eine Beantragung der Ehrenamtskarte Rheinland Pfalz für engagierte Einzelpersonen hin. Damit erhält man Ermäßigungen bei Eintritten.

Termin nächste Sitzung: Dienstag, 08.12.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 07.10.2020

Die Ortsgemeinde bietet der ortsansässigen Bevölkerung einen verbilligten Bezug von Fichtenbrennholz aus Borkenkäfer befallenen Gemeindewaldbeständen an. Die Abgabe erfolgt nur nach schriftlicher Bestellung mittels des Bestellschein und den hierin aufgeführten Abgabe- und Aufarbeitungsbedingungen des Forstamtes für private Selbstwerber. Der Abgabepreis für an den Weg gerücktes Fichtenkäferholz beträgt 15 €/fm bzw. 10 €/ rm.
Durchführung von Festlichkeiten in 2020:
Nach Absprachen kann am 13.11.2020 ab 18:00 Uhr ein Laternenumzug zu St. Martin vom Feuerwehrplatz zum Sportplatz erfolgen. Der MV Darscheid spielt am Sportplatz, wo das Feuer brennt. Wecken werden auch dort an Kinder verteilt. Ein Ausschank an Getränken erfolgt nicht . Alles ist unter Vorbehalt der aktuellen Hygienebedingungen. Weitere Festlichkeiten wie Nikolausfeier und Seniorentag entfallen in diesem Jahr.

Neues von den Projekten: Am Spielplatz sind noch 2 Arbeitseinsätze vorgesehen. Die Kommunikationgruppe will einen Werbespot erstellen. Am Kreuzberg ist das Freischneiden der Zauntrasse angelaufen. Ca. 2 Einsätze erfolgen noch. Ein Mülleimer soll noch angebracht werden. Das Kartoffelprojekt wurde erfolgreich mit einer Ernte und Abgabe von ca. 15 Ztr. Abgeschlossen. Die Treppe zum Bürgerhaus ist fertig installiert.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die entbuschte Fläche zwischen L 91 und Im Graben soll laut Anlieger einen Grünstreifen mittig im Hang zwecks Sicht- und Lärmschutz erhalten. Ein Ortstermin wird dazu anberaumt. Es soll eine
Anfrage beim LBM erfolgen, inwiefern das Ortseingangsschild an der L 91 aus Richtung Darscheid kommend aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen weiter außerorts versetzt werden kann. Der Bürgertreff findet unter den aktuellen Hygienebedingungen wieder im Bürgerhaus statt. Es sollen 2 Bänke für die OG angeschafft werden. Eine Neubepflanzung linke Seite am Kriegerdenkmal ist notwendig.

Informationen des Ortsbürgermeisters:
– Festsetzung VG-Umlage 2020: 38,5% = 92.979 €
– Festsetzung Kreisumlage 2020: 45,7% = 110.367 €
– Solarflächen: Ein Ingenieurbüro hat Interesse an der Planung zweier Flächen
– Ortstermin mit WEGE-Büro bezüglich Fördermaßnahmen im Dorf durchgeführt
– Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und
Herabsetzung der Bruttauglichkeit für das Förderjahr 2020 gestellt
– Teilnahme der WEGE-Exkursion am 03.10.2020
– Wahlkampf VG-Bürgermeisterkandidaten: Herr Jens Jenssen SPD hat sich der
Gemeinde vorgestellt, Herr Thomas Scheppe CDU kommt noch.
– Neubaugebiet: Endausbau Straßen ist für Januar geplant. Eine Einweisung
erfolgt im November

Anregungen aus dem Gemeinderat
– Zugang zu Hügelgräbern als Aufwertung eines kulturhistorischen Denkmals
schaffen. Projektvorschlag: „Hügelgräberpfad“
– Wegweiser „Fußweg Grillhütte“ und „Eifelblick Kreuzberg“ anbringen
– Funkmastbau: Die Errichtung des Mastes erfolgt zeitnah. Aber die Anbringung
der Technik braucht dann noch seine Zeit.

Termin nächste Sitzung: Di. 27.10.2020 19:00 Uhr

(Ortsbürgermeister Martin Knüvener)

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25.08.2020

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Endausbaus / Trassenschiebung im Neubaugebiet

Nach Beratung beschließt der Rat die Mehrkosten in Höhe von 31.431,84 € im Haushalt 2021 zu veranschlagen und die Vergabe der Erschließungsarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 176.912,66 € an die Fa. Wallebohr Tiefbau-Baustoffe GmbH aus Ulmen.

  1. Instandhaltungsmaßnahmen am Friedhof

Beratung auf der Grundlage des schriftlichen Besprechungsergebnisses vom Ortstermin am Friedhof Utzerath-Schönbach am 10.08.2020. Neben weiteren Mängel muss das gesamte Kreuzpodest, der Stufenaufgang und die Abdeckplatten erneuert werden. Hecken sollen in der Breite zurückgesetzt, die beiden Hecken zum Kreuz entfernt werden. Der Nebeneingang von der Schönbacher Seite soll ebenfalls wegen Barrierefreiheit und Unfallverhütung mit einem Eisentor versehen werden.

  1. Beratung über vorhandene Gemeindeflächen für eine etwaige Nutzung für Photovoltaikanlagen

Es ist eine Anfrage eines Ingenieurbüros für mögliche Gemeindeflächen zwecks Photovoltaikanlagen eingegangen. Zwei Gemeindeflächen werden dem Büro zur Prüfung mitgeteilt.

  1. Bedarfsplan 2021

    Im Bedarfsplan wird folgendes aufgeführt:

    • Verkehrsschilder innerorts ersetzen: 1.000 €;
    • Renovierung Bushaltehäuschen: 500 €
    • Friedhof Utzerath – Schönbach: 3.800 €
    • Einstellung 3. Gemeindearbeiter als geringfüg Beschäftigter
    • Neue Bäume entlang der Hauptstraße: 2.000 €

Die Genehmigung obliegt der Kommunalaufsicht.

  1. Neues von den Projekten

    – Bushaltestelle: Alte Fundamente wurden ausgehoben, die Flächen mit Split

    befüllt. Sie müssen aber noch gepflastert und danach Bänke aufgestellt werden.

– Am Aufgang zum Bürgerhaus sind die ehrenamlichen Arbeiten, um ein Geländer anzubringen, in vollem Gange

  1. Informationen des Ortsbürgermeisters

    – Bewässerung von gemeindeeigene Pflanzen/Bäumen in Sommermonaten durch

    Wassersäcke möglich

    – Mängelbeseitung an Blitzschutzanlage Bürgersaal/Alte Schule erfolgt

    – Bewilligung des Antrages zum Kommunalen Entschuldungsfond: 4704,00 €

    – Gigabit Strategie der Kreisverwaltung mitgeteilt

    – Wand an der Kellertreppe im Bürgerhaus wurde gestrichen

    – Veröffentlichung Hochwasserschutzkonzept: zuerst Sitzung mit mehreren

    Ortsgemeinden, später dann Sitzung vor Ort

  2. Anregungen aus dem Gemeinderat

    – Beleuchtungsarbeiten am Eingangsbereich zur Kirche wurden beauftragt

    – keine Apfelernte von gemeindeeigenen Bäumen diesjährig zu erwarten

    – Heckenschnitt Verbindungsweg Borngasse – Fahrhöhe notwendig

    – Alte K 22: Anlieger Höhe Hahnenbach müssen zum Rückschnitt aufgefordert

    – Fußweg zur Grillhütte „In der Klöpp“ sollte freigeschnitten werden.

Termin nächste Sitzung: Mi. 23.09.2020 um 19:00 Uhr

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 29.07.2020

Die Entgegennahme einer Spende von 400 € für die Einrichtung eines Mehrgenerationenraumes wurde zugestimmt. Vielen Dank an die Bürgerstiftung Volksbank RheinAhrEifel eG.

Die öffentliche Ausschreibung des Endausbaus und der Trassenschiebung im Neubaugebiet ist erfolgt. Der Eröffnungstermin ist am 04.08.2020 um 11:00 Uhr bei der VG Daun.

Folgende Vorschläge für den Bedarfsplan 2021 wurden aufgenommen. Auf der nächsten Sitzung im August wird endgültig geklärt, was tatsächlich dringend notwendig ist bzw. was angemeldet wird.

Neues aus den AG´s / von den Bürgerprojekten
– Spielplatz: Die Umsetzung der Relaxliege, die Aufstellungen eines Klettergerüstes und eines  Balancierbalken sind erfolgt. Desweiteren wurden die Betonfundamente der Volleyballpfosten zwecks Verlagerung ausgehoben.
– Kreuzberg: Der Chronik-Bericht ist in der Erstellung. Es hat sich weiterer Zwillingsziegennachwuchs eingestellt. Die Trassenfreistellung erfolgt zeitnah.

– Restauration Platz an der Bushaltestelle: Die Bänke sind zum Aufstellen vorbereitet. Pflastersteine wurden bereits herausgebrochen. Die Ausleihe eines Kompressor mit Presslufthammer ist nun für weitere Stemmarbeiten nötig.

– Kartoffelkönige: Ernte der Kartoffeln in ca. 4 Wochen
– Kommunikation: weitere Verlinkungen auf der Homepage z.B. Pfarrbrief, Schuleinrichtungen erfolgen
Apfelernte: Eine Prognose der voraussichtlichen Erntemenge wird erstellt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Eine Lüftung der Gemeindegarage wurde kostengünstig erstellt.
  • Basalt-Mineralgemisch am Parkplatz Schutzhütte wurde zusätzlich eingebaut.
  • Die Abrechnung des Friedhofs Utzerath 2019 weist erfreulicher Weise einen Gewinn auf. Allerdings ist dies besonderen Umständen geschuldet und notwendige Maßnahmen stehen dort an. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertretern aus Utzerath ist für Anfang August geplant. Vielen Dank an den OB Erhard Annen für seine sehr gute Arbeit.
  • Geländer am Gemeindehaus ist angefertigt. Fundamente müssen nun nach vorhandenem Plan ausgehoben werden. Die Elemente werden dann geliefert und zeitnah in Eigenleistung verbaut.
  • Straßenreparaturen – Risse und Asphaltausbesserungen – erfolgen Mitte August
  • Forst: Der Inhalt des Schreiben vom Forstamtsleiter Herrn Womelsdorf bezüglich Kalamitätsnutzungen in der Fichte 2020, Covid-19-Pandemie wurde mitgeteilt. Der Wald leidet weiterhin stark, die Vermarktung keinesweges besser. Ein Antrag auf Förderung wegen Forstschäden über Forstamt Daun wurde beantragt.
  • Ein Antrag zur Einstellung eines weiteren Gemeindearbeiters wurde mit ausführlicher Begründung bei der Finanzabteilung VG Daun eingereicht zur Weiterleitung an die Kommunalaufsicht.

Anregungen aus dem Gemeinderat

  • Altbürgermeister: Eine Liste von 1958 bis jetzt liegt vor. Eine Recherche für vorhergehende Jahre erfolgt noch durch VGV. Die Einverständnisse der Personen/Angehörigen werden noch eingeholt.
  • Aussprache über die Verkehrssituation während Umleitungsphase „Sperrung Zufahrt B 259 in Ulmen
  • Baumsanierungen an der L 91 sind dringend erforderlich. Desweiteren müssten die gemeindlichen Bäume und die Kinderbäume dringend gewässert werden.
  • Ein Blumengießdienst mit entsprechender technischer Einrichtung muss eingerichtet werden. Ebenfalls muss die Kübel-Bepflanzung auf der Brücke L 91 für das kommende Jahr neu geregelt werden.
  • Alternativstandorte für Glas-, Bio-, Altkleidercontainer werden gesucht. Ein Ortstermin wird angeraumt.
  • Das Ölunfall-Set für OG Schönbach ist im Feuerwehrhaus vorrätig.
  • Ein Workshop „Hochwasserschutzkonzept“ ist als Videopräsentation machbar. Seitens des OG-Rates ist aber ein Präsenzworkshop gewünscht!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 20.05.2020

Aufgrund der Hygienebestimmungen zur Pandemie war die Sitzung nicht öffentlich.

 

Tagesordnung

  1. Situation in Schönbach durch die Pandemie; Die Ortsgemeinde ist gut gerüstet in Koordination mit Kreis und VG-Verwaltung. Es wurde ein „Corona-Netzwerk „ im Ort erstellt und mehrfach publiziert; Behelfsmasken wurden in genügender Anzahl kostenlos von Mitbürgerinnen hergestellt.
  1. In letzter Zeit ist mehrfach Vandalismus und Vermüllung am Bushaltehäuschen festgestellt worden. Alle Bürger sind angehalten Obacht auf Lärmbelästigung und Müllablagerung zu geben und im Bedarfsfall die Gemeindeverwaltung zu benach-richtigen.
  1. Neues aus den AG´s

– Kreuzberg: Das Holz für die Eingangspräsentation ist beim Schreiner angeliefert  worden; ggflls. Anbringung eines Mülleimers am Eingangstor

– Spielplatz: zeitnahe Installierung von Bänken und Fahrradständer sowie Aufstellung einer Tischtennisplatte. Geländeebnung wurde begonnen.

– Bushaltestelle: Holz zum Zuschnitt der Planken für 3 Bänke wurde zum Schreiner gebracht

– Mehrgenerationenraum: Spendenaufrufe wurden gestartet

  • Bouleplatz: Anfrage der Umsetzung der Relaxeliege zum Spielplatz und Ersatz durch eine „alternative Sitzgelegenheit“
  • Kartoffeln: wurden gepflanzt
  1. Informationen des Ortsbürgermeisters
  • Stand der Fertigstellung der Straßen im Neubaugebiet:
  1. 30 m Kanalfertigstellung sind noch einzuplanen
  • Ausbesserung einiger Wirtschaftswege wurden vorgenommen
  • Rasen am Feuerwehrplatz eingesäht
  • Ein Lebensbaum wurde nachträglich gesetzt und einer ausgetauscht
  • Biocontainer vom Mühlenweg in die Borngasse/Gassenflur wurde gestellt
  • Ergebnis Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich veröffentlicht
  • Holzvermarktungspool in Rengen zugestimmt
  1. Informationen und Anregungen aus dem Gemeinderat

–   Räumung der Banketten im Mühlenweg, Im Graben, Bergstraße vorgenommen

–   Holzlagerung am Weg zum Neubaugebiet sollte eingestellt werden

  • Rasenschnitthöhe auf öffentlichen Flächen wird gefordert
  • am Mühlenweg sollten andere Sammelbehälter zusammengestellt werden
  • Täler-Höhen-Weg; Windwurfbeseitigung aus Privatwald notwendig
  • Großes Laubholz-Windwurf-Nest im Gemeindewald „An den Hügelgräbern“

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 24.06.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020

  1. Koordination von Arbeitseinsätzen 2020 in der Gemeinde bzw. Auftragsvergabe

– Fundamente ausheben für das Geländer an der Treppe zum Gemeindehaus – Eigenleistung

– Pflasterarbeiten und Bänkeeinbau am Bushaltehäuschen – Eigenleistung

– Banketträumung Kreuzberg hoch, oberhalb Bergstraße, alte K22 Richtung Meiserich, Hubertushof hoch = ca. 6 km –  Auftragsvergabe + Eigenleistung?

– Splitt für Schlaglöcher bestellen (Lehmflur, Sportplatz, Mühlenweg, Übergang Brühl) – Eigenleistung

– Inventarisierung, Mängelliste und Behebung von Schäden im Bürgerhaus/Saal – Eigenleistung

– Planung des Umwelttages 21. März 2020 in 4 Routen – Eigenleistung

– Rückschnitte am Kreuzberg, Treppe/Stufen – Eigenleistung

– Spielplatzgestaltung geht in der Planung weiter, Arbeotseinsätze geplant, Antrag an Innogy genehmigt – Eigenleistung

– Kartoffelprojekt
ggf. Leaderprogramm/Förderung – Eigenleistung

– Mehrgenerationenraum
Angebot FA Gierden eingeholt, Kostenaufstellung erstellt, Spendenaufruf vorformuliert- Eigenleistung

  1. Neues aus den AG´s
    • Verschmelzung Sportverein und Karnevalsgesellschaft am 23.03.2020
  • Sorgende Gemeinschaft: Ostereierfärben Gründonnerstag 09.04.2020
  • Schönes Schönbach: Bepflanzung Blumenkübel
  1. Planung der offiziellen Eröffnung der Beweidung Kreuzberg am 25.05.2020

Montag, 9.00 – 9.30 Uhr, 1-2 Stunden am Vormittag

  1. Anregungen aus der Bürgerschaft

– 2 Ladungen/Sattelzüge Fräßmaterial bestellen zwecks Wiederherrichten der Waldwege um Grundwies

  1. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Förderaufruf für ehrenamtliche Bürgerprojekte LEADER

– Baugenehmigung Funkmast erteilt

– Jagdpachtvereinbarungsgespräch am Freitag, 13.03.2020

– Ortstermin mit OB Annen wegen Steinschlag „Im Graben“ geplant, FA Körtgen

– Straßenmeisterei kontaktiert wegen Bäume innerhalb der Ortslage

  1. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Anregung Dorfchronik: Ortsbürgermeister von Schönbach der letzten Jahre in Bildern präsentieren

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 11.02.2020

Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“

Auf der Anliegerversammlung am 06.02.2020 erläuterte ein Mitarbeiter des Planungsbüros Scheuch den Endausbau der o.g. Straßen und die Trassenschiebung im 2. Bauabschnitt. Die Verbandsgemeinde berechnete nach dem derzeitigen Planungsstand die Gesamtkosten auf ca. 367.000 €. Die Kostenverteilung beträgt 90 % für die Anlieger und 10 % für die Ortsgemeinde. Das bedeutet, dass die OG 37.000 € übernimmt. Die Restkosten von 330.000 € werden auf die Anlieger verteilt. Die Schonfrist von 15 Jahre beginnt nach der Widmung der beiden Bauabschnitte „Auf dem Scheid“. Auf Bepflanzungen gemäß Planungsentwurf soll verzichtet werden. In der Bergstraße soll oben ortsauswärts Richtung Gaspumstation eine Verkehrsberuhigung in Form einer Entwässerungsrinne eingeplant werden. Unterhalb des Bauabschnittes Bergstraße soll sowohl eine Verengung der Fahrbahn als auch eine Entwässerungsrinne erhalten bleiben. Nach Beratung stimmte der Rat stimmte dem Antrag zu.

Anträge auf Entgegennahme von Spenden über 100 € an die Ortsgemeinde wurden zweckgebunden an die Spielplatzgestaltung und die Nikolausfeier angenommen.

Beratung über die Gestaltung des Bushalteplatzes

Der hintere Pflasterbereich mit den Natursteinen soll abgetragen, das verbleibende Pflaster neu eingefasst und neue Bänke fest installiert werden. Der Zugang zum Bach bei notwendigen Eingriffsmaßnahmen soll gewährleistet sein.

Anpassung des Jagdpachtvertrages gemäß § 7 des Jagdpachtvertrag

Laut Antrag des Jagdpächters soll aus Altersgründen ein neuer Vertrag auf der Basis des vorhanden Vertrages übertragen auf seinen Sohn gemacht werden. Nach Karneval soll über Einzelheiten entschieden werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Gemeindetraktor wurde nach Motorschaden repariert

– ‘Die Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und    Wirtschaftswegen sollen im Rahmen der Ausschreibung der VG erfolgen.

– Terminvorschlag Eröffnung Beweidung Kreuzberg: Mo. 25.05.20 um 10:30 Uhr mit Umweltministerin Ulrike Höfgen; voraussichtlicher Ziegenauftrieb ca. 24.04.2020 gegen 16:00 Uhr

– Neues Kreuz auf dem Friedhof: Der Ortsbürgermeister von Utzerath will sich um starkes    Holz kümmern. Die Aufstellung soll im Sommer erfolgen.

Anregungen aus dem Gemeinderat

  • Erneuerung von 2 Lebensbäumen
  • Steinschlaggefahr „Im Graben“ in Höhe Bank beheben

Termin nächste Sitzung: 10.03.2020 um 19:00 Uhr.

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 14.01.2020

Fahrzeug- und Maschineneinsätze in der Gemeinde: Die Motorreparatur des Gemeindetraktors ist erforderlich, genehmigt und wird durchgeführt, da der Traktor für die Gemeindearbeit unabdingbar ist. Sofern ein Winterdienst erforderlich wird müssen die kleineren gemeindeeigenen Flächen verbindlich mit dem alten Aufsitztraktor geräumt werden. Die Räumung der Gemeindewege und größeren gemeindeeigenen Flächen wird fremdvergeben. Auf Instandhaltung und Wartung der Geräte soll großen Wert gelegt werden.

Standorte Biocontainer: Bei Bedarf soll noch ein 2. Biocontainer am Standort Ecke Borngasse/ Gassenflur gegenüber Anwesen Schneiders aufgestellt werden.

Terminkalender 2020: Die Terminplanung wurde erstellt und ist im Kasten am Feuerwehrplatz und auf der Homepage nachzulesen.

Neues aus den AG´s

Kreuzberg: Die Gesamtkostenaufstellung der Beweidungsmaßnahme liegt dem Natur-und Geopark zur Weiterleitung vor. Der Bericht folgt noch. Die offizielle Eröffnungsfeier soll im Mai stattfinden. Bis zum Neuauftrieb der Ziegen muss noch ein Rückschnitt der Weidenaustriebe an den unzugänglichen Abbruchkanten bis zum 28.02.20 erfolgen, ebenso der Freischnitt der Zauntrasse. Ein Lageplan für die Hüttenversicherung muss noch bei der VG eingereicht werden.

Spielplatz: Es soll ein nochmaliger Spendenaufruf zwecks Fertigstellung erfolgen.

Sportverein: Eine Verschmelzung des Sportvereins mit Karnevalsverein im Vereinsregister wird auf den Weg gebracht.

Fußweg nach Ulmen: Dieser Wegeabschnitt soll zur ganzjährigen Begehbarkeit saniert und beschildert werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die Nutzer des Gemeindesaals sollen für die Sauberkeit des Saales nach ihrer Benutzung verpflichtet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters: Eine Anliegerversammlung bezüglich des Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“ mit dem Ingenieurbüro und der VG Daun soll in den nächsten Wochen erfolgen. Die betroffenen Anlieger werden angeschrieben.
Der Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfond für 2020 wurde gestellt.
Der Rat entschied sich gegen eine Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“.
Der Jagdpachtvertrag muss angepasst werden.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Wegen Erneuerung des Kreuzes auf dem Friedhof soll  eine Rücksprache mit dem Bürgermeister von Utzerath genommen werden. Eine Fertigstellung wird bis Allerheiligen 2020 gewünscht.

Für das Bürgerhaus soll eine Papiertonne bestellt werden.
Die Reparatur eines neues Schlagloch auf der alten K 22 muss mit Kaltgemisch zeitnah  durchgeführt werden.

Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Dienstag, den 11.02.2020 um 19:00 Uhr

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 19.11.2019

Beratung und Beschlussfassung Baugenehmigung Funkmast

Korrektur! Statt Baugenehmigung geht es um das Einvernehmen der Ortsgemeinde gemäß § 36 BauGB . Der Rat erteilte entsprechend das Einvernehmen.

 

Planung Zukunftskonferenz 2020

Nach Beratung entschied sich der Rat für eine Zukunftskonferenz in kleinerem Rahmen am Samstag, den 25.01.2020, Beginn 14:30 Uhr., alternativ 01.02.2020. Im wesentlichen sollen laufende Projekte fortgeführt und weitere Mitstreiter gefunden werden. Genaueres folgt!

 

Neues aus den AG´s

Kommunikation: Zum Projekt Mehrgenerationenraum fand ein Ortstermin statt über notwendige Maßnahmen. Die Jugendlichen sollen natürlich auch in die Planung einbezogen werden.

 

Anregungen aus der Bürgerschaft

Die Mauer vor dem Eingang Bürgerhaus zum Kriegerdenkmal setzt sich. Ein Bürger kümmert sich darum, was zu tun ist.

Es werden kleine geführte Rundwege um Schönbach gewünscht, die auch Touristen innerhalb von 1-2 Stunden gehen können.

 

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 50 Müllbeutel für Sorgende Gemeinschaft Schönbach besorgt

– Grundreinigung Linoleumboden im Bürgersaal inklusive Versiegelung erfolgt Ende November durch Fachfirma

– Aktionstag Bürgerhaus notwendig zwecks kleinerer Reparatur-, Säuberungs- und Inventararbeiten

– Ortstermin Fa. Kaspers wegen Geländer zum Aufgang Bürgerhaus. Planungskorrektur soll dem OB zugeschickt werden

– Planung Seniorentag am 08.12.: Beginn 14:30 Uhr, ab 16:30 Uhr Nikolausfeier,

– Rückblick St. Martin: gut angenommen, Dank an FFW und Förderverein

– Bei Säuberung der Regenrinne am Bürgersaal fiel auf, dass der Schneeschutz absolut morsch ist. Bis auf eines sind alle anderen Rundhölzer entfernt worden. Eine Fachfirma ist informiert zwecks Ersatz.

– Wirtschaftsweg unter Kreuzberg: neue Kostenverteilung wurde erstellt. Nachbesserungen müssen noch erfolgen.

– Termin: 14.12. um 15:15 Uhr: Waldweihnachtwanderung zum NEZ Darscheid

 

Anregungen aus dem Gemeinderat

Der Beigeordnete und Wehrführer berichtete über anstehnde Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus einschließlich neuer Schließanlage.

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 16.10.2019

Die Prüfung der Jahresrechnung 2018 gemäß §110 der Gemeindeordnung (GemO) durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat stattgefunden.

Die stichprobenartige Prüfung hat ergeben, dass die eingesehenen Rechnungsbelege für ordnungsgemäß befunden wurden und keine Beanstandungen zu ver- zeichnen sind. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der VGV Daun, Herrn Klöckner, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem Beigeordneten Peter Höfer nach § 114 GemO Entlastung zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung gemäß § 67 Abs. 5 GemO, die Aufgaben aus dem „Kommunalen Förderprogramm Abriss und Wiederherstellung von Freiflächen“ auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.

Willkommensgeschenke für Neubürger: Ideen dazu werden für anstehende Sitzungen gesammelt. Zusatz Abfallentsorgung: Restmüllsäcke für Säuglinge und bedürftige Seniorinnen und Senioren sollen im Rahmen der „Sorgenden Gemeinschaft auf Kosten der Ortsgemeinde besorgt werden.

WLAN im Bürgerhaus: Nach eingehender Beratung sollen die Gegebenheiten bis nach der Errichtung des neuen Funkmastes abgewarten werden. Daher soll zum jetztigen Zeitpunkt kein WLAN im Bürgerhaus installiert werden.

Neues aus den AG´s

a) Kreuzberg: Einstellung eines Stimmungsbildes „Ziegen auf dem Kreuzberg“ an die Redaktion Wochenzeitschrift „Die Woch“; nur Rückschnitt des Weidenbewuchses an den Abbruchkanten; Arbeits-Stunden-Erfassung für Gesamtabrechnung „Eigenanteil der Gemeinde“, Anbringung der Warnbeschilderung (Verhaltensregeln) sowie Drehtorarretierung

b) Spielplatz: Bis auf kleine Restarbeiten ist Spielplatz nutzbar; Sonntag 20.10.2019 ist Spielplatzwiedereröffnung mit Waffelausgabe unserer Seniorengruppe. Im nächsten Jahr stehen noch weitere Arbeiten am Spielplatz an.

Informationen des Ortsbürgermeisters

–    Hinweis auf Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

–    Informationsstand zum Geländerbau für die Treppe außen zum Bürgerhaus

–    Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2020

–    Anleinpflicht für Hundehalter soll im Mitteilungsblatt noch einmal erscheinen

–    Gullientleerungen im Ort sind erfolgt

–    Abbau maroder Teile an der Sitzgruppe Bushaltestelle durchgeführt

–    Auftrag zur Grundreinigung und Beschichtung PVC-Linoleumboden im Bürgersaal wird erteilt

–    Termine: Fr. 15.11.: St.Martinsfeier; So. 17.11.: Volkstrauertag; So. 08.12.: Seniorentag / Nikolausfeier

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Schonung des sanierten Wirtschaftsweges zum Kreuzberg hoch an den landwirtschaft-lichen Anwesen; Hinweis an Landwirte, die Drehung mit landwirtschaftlichem Gerät nicht auf dem Weg durchzuführen.

– Kreuzerneuerung am Friedhof: Planung angehen

Termin nächste Sitzung: Dienstag 19.11.2019 um 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.09.2019

Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2020

Neugestaltung Bushaltestelle 2.500 €; Wirtschaftswege 6000 €; Homepage: 300 €; Spielplatz: 1.000 € wegen Sicherheitsmaßnahmen; Fremdenverkehr: 500 €; Brückeninstandhaltung und Endausbau Neubaugebiet nach Rücksprache mit Bauabteilung

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Landpachten

Der Rat entschied sich für eine Wiedervergabe der Pachten die ehemaligen Pächter zu angepassten Pachtpreisen. Wegen Ausscheiden eines alten Pächters wurde diese Pacht nach Ausschreibung neu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammelcontainers für Biomüll im Ort ab 2020

Nach Ortstermin und mehrfacher Beratungen des Rates stimmte der Rat für den Standort „Am Mühlenweg“ nach der Garage vom Haus Mühlenweg 4.

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Gemeindeanteils bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege

Sachverhalt: Für die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege nach der Satzung vom 03.12.1996 ist für die Festlegung des von der Ortsgemeinde zu tragende Anteils am beitragsfähigen Aufwand erforderlich. Dieser bestimmt sich am Aufkommen von Kraftfahrzeugverkehr und der Nutzung als Reit- und Wanderwege sowie dem Fremdenverkehr, soweit diese Nutzungen erheblich sind, das heißt diese hinsichtlich ihres Umfangs und/oder ihrer Art einen spezifischen Unterhaltsbedarf auslösen und insgesamt mindestens 10 der Gesamtnutzung ausmachen.

Antrag: Nach Analyse und Diskussion der vorliegenden Situation kommt der Ortsgemeinderat zu dem Ergebnis, dass eine erhebliche Fremdnutzung der Feld- und Waldwege vorliegt. Der Gemeindeanteil wird daher mit 2 % festgelegt. Die       Festlegung erfolgt rückwirkend ab dem 01.01.2017.

Beschlussfassung Wahl eines 2. Beigeordneten

Nach Beratung entschied sich der Rat – wie gehabt – keinen 2. Beigeordneten zu wählen.

Neues aus den AG´s

– Spielplatz: Seilbahn funktioniert wieder; weitere Spenden-Aufrufe erforderlich. Bis Ende  2019 sollen Spielgeräte weitestgehend funktionsbereit sein.

– Kreuzberg: Arbeiten laufen planmäßig, Fertigstellung voraussichtlich Ende September

– Kommunikation: Text und Bilder neuer OG-Rat ist auf Homepage eingestellt.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Schülerbeförderung ÖPNV mangelhaft: Pressemitteilung über betroffene Eltern,  Ortsbürgermeister der betroffenen Gemeinden beraten über gemeinsame Vorgehensweise

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft – Schaffung eines Beirates

– Infos zur Erschließung NBG Auf dem Scheid

– Qualifizierungsprogramm für Ehrenamtliche in der Innenentwicklung

– Freischneider Totalschaden – Neuanschaffung notwendig

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Rückbau Bushaltestelle wegen Verkehrssicherung

– Leerung der Gullieinläufe

– Rückschnittspflicht von Hecken und Sträucher bei Überhang an Gehwegen und Straßen durch die Besitzer

– kein Parken von Fahrzeugen auf Gehwegen

Nächste Ortsgemeinderatssitzung: Mi. 16.10.2019, 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2019

1.   Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammel-containers für Biomüll im Ort ab 2020

Sachverhalt: Der Kreistag hat am 04.12.2017 beschlossen, die Biotonne im Vulkaneifelkreis zum 01.01.2020 abzuschaffen und die Biotüte einzuführen. Die Biotüte ist ein Bringsystem für Nahrungs- und Küchenabfälle. Die Bioabfälle werden im Haushalt in kleinen Papiertüten – der Biotüte – gesammelt und ähnlich dem Altglas an zentralen Stellen in Sammelcontainern entsorgt. Damit  das System für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist, sind kurze Wege zu diesen Biocontainern entscheidend.

Bei den Biogutcontainern handelt es sich um spezielle 770 l- Container, die über einen kleinen, selbst verschließenden Einwurf verfügen. Diese Container werden wöchentlich geleert und mehr-mals im Jahr gereinigt. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung ausgeschlossen werden.

Wertstoffinseln (Glascontainerplätze) haben sich als Standort für die Biogutcontainer bewährt.

 

In Schönbach gibt es keinen optimalen Standort dafür. Folgende Stellen wurden mehr oder weniger in Betracht gezogen:

–   neben Glascontainern statt des Kleidercontainers, der an die Stirnseite des alten Spritzenhaus an der Hauptstr. aufgestellt werden könnte

–   Fläche an der Hauptstraße hinter Anwesen Gierden

–   Einfahrt Sportplatz

–   Grünfläche Hauptstraße/Utzerather Str./Mühlenweg

 

Die Standortmeldung soll bis Mitte Juli erfolgen.

Beschlussfassung: Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

Ein vorheriger Ortstermin mit Gemeinderat muss erfolgen.

 

2.   Neues aus den AG´s

– Spielplatz

Es liegen 3 Angebote von Firmen vor. Fällung überhängender

Kiefer in Eigenregie

– Sorgende Gemeinde: Seniorenfahrt an einem Samstag Anfang Juli

mit dem Bürgerbus, nächster Treff der Sorgenden Gemeinde in

Schönbach im Juli,

–   Bouleplatz: überschüssiger Sand soll entnommen werden

–   Kreuzberg: Mulchreste wurden entnommen und auf Grüngutstelle verbracht

 

3.   Anregungen aus der Bürgerschaft

keine

4.   Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Weg „Unter Kreuzberg“ wurde Instand gesetzt, aber zum Teil mangelhaft. Weitere Maßnahmen im Rahmen der Kostenfestsetzung erfolgen.

– Der Weg vom Jonastal zur K22 wurde gegrädet, ebenfalls neben der rechten Seite am Wirtschaftsweg Verlängerung Bergstraße hoch zum Funkturm

– Abrechnung Friedhof Utzerath 2018: es wurde wieder ein Überschuss von 236,29 € erwirtschaftet, 60% für die OG Schönbach = 141,77 €

– Infoblatt zu den Gemeinderatswahlen wurden an alle Haushalte verteilt

– Blitzschutzanlage Gemeindehaus wurde vom TÜV überprüft, kleine Mängel festgestellt

– Am 16.05 um 15 Uhr Termin bei der VG mit Ingenieurbüro Scheuch – Herr Thomas – wegen Endausbau Straßen Bergstraße und Auf dem Scheid

 

5.   Anregungen aus dem Gemeinderat:

– Ökologische Aufertung von Grünflächen; evtl. Blumenwiese zwischen L 91 und Bachlauf; Kontaktaufnahme mit Kreisverwaltung erfolgt; falls Durchführung sollte hierfür eine AG gegründet werden.

– Gestellung Mobiler Funkmast durch Telekom; Anfrage bei Telekom machen

–  öffentliche Flächen nicht zu niedrig mähen, evtl. auch mal nicht mähen

– Problemfläche Einfahrt Bundesstraße zum Grenzweg Utzerath: weiterhin Müllablagerung, Anregung die Zufahrt einstellen, Abfrage bei weiteren Stellen erforderlich;

– Einspeisung „Netzunabhängiger Strom am Bürgerhaus“, Einholung von Angeboten erforderlich; Reparatur der Friteusen;

Angebot LED-Beleuchtung Saalmitte.

 

6.   Tausch der Garagen zwischen Bauhof und Feuerwehr

Das grundsätzliche Einverständnis zum Tausch wurde von Seiten der Feuerwehr, der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde bekundet. Aufräum- und Streichaktion sollen zeitnah erfolgen.

 

Gez.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.04.2019

1.    Informationen zur Errichtung des neuen Mobilfunkmastes

In einem ca. 40 minütigen Referat mit anschließender Fragemöglichkeit des Kommunalbeauftragten der Deutschen Telekomm Herrn Simon Holzträger durch Beteiligung der Bürger wurden folgende Aspekte näher betrachtet:

–        die verschiedenen Mobilfunktechniken

–        Ausgangslage: 2 Orte auszuleuchten, Schönbach und Utzerath

–        Erläuterung der verschiedenen möglichen Standorte

–        Darlegung, warum Hahnenkreuz für den weiteren Ausbau nicht geeignet ist

–        Planungsstand und weiteres Vorgehen

–        Stellungnahme zu Emissionen des Standortes

–        Standort wird 5G-Ready erstellt und startet mit Technik GSM, LTE 800, wobei eine Aufstockung auf LTE 1800 bei Bedarf umgesetzt wird

–        Prüfung der vorübergehenden Bereitstellung einer Mobilen Funkmaststatio

 

2.    Neues aus den AG´s

Kreuzberg: In Abstimmung mit dem Natur- und Geopark wurde die Auftragsvergaben erteilt. Bein Freiwilligenarbeitseinsatz wurde der Standortes der Hütte und die Zauntrasse freigeschnitten und die abgesteckten Messpunkte aufgesucht.

Spielplatz: Die Croud-Founding-Aktion über die Volksbank ist erfolgreich abgeschlossen. Nun müssen noch die genauen Standorte der neuen Geräte ausgemessen werden.

Sportverein: Veranstaltung „Rückenfit“ mit 9 Teilnehmer/Innen ist angelaufen.

Das Sportfest findet am 15.06.2019 statt.

 

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

–        Der Haushalt 2019 ist genehmigt, siehe Mitteilungsblatt.

–        Aus der Ortbürgermeisterdienstbesprechung:

Kalamitätsholzanfälle und Holzverkaufsperspektiven im Gemeindewald des Forstamtes Daun im Frühjahr 2019

Die Situation des Waldes nach Sturm und Borkenkäferbefall wurde erläutert

Es stellt sich nun die Frage der sofortigen Vermarktung, wenn möglich oder Lagerung.

Schönbach entschied sich wie die anderen Gemeinden für die sofotige Vermarktung soweit möglich, statt eine Lagerung, die mit Kosten verbunden ist.

–        Platzierung des Biocontainers im Ort ab 2020: es fallen die Biotonnen in den Haushalten weg, dafür soll zentral ein Bio-Container im Ort aufgestellt werden. Die Leerung soll wöchentlich stattfinden. Die Beratung über den Standort wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

–        Sammlung Landesjugendring: kann nicht durchgeführt werden, da es keine Sammler gibt.

–        Infobroschüre innogy „Netzwerk kommunal“ an Gemeinderat verteilt

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Die Fenster im Bürgerhaus müssen dringend geputzt werden.

– Der Maibaum wurde aus einer gemeindeeigenen Windwurfabteilung entnommen.

– Es sollte eine Prüfung der Kostenermittlung für „Strom-Fremdeinspeisung für Bürgerhaus“ erfolgen.

  5. Nächster Sitzungstermin: Mittwoch,den 15.05.2019

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2019

•    Es wurde ein Wahlvorstand für die Kommunalwahlen und Europawahl 2019 gebildet. Am 09.04.2019 um 19:00 findet eine Bürgerversammlung zwecks Erstellung einer Interessentenliste für die Gemeinderatswahl im Bürgerhaus statt. Zeitgleich tagt auch der Wahlausschuss.
•    Informationen zum U-2 Umbau der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ in Darscheid. Die Verabschiedung des neuen KiTa-Gesetzes soll zunächst abgewartet werden, damit nicht nach einem Umbau nochmals umgebaut werden muss.
•    Informationsstand zur Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes. Es gibt keine neuen Informationen. Der Kommunalbetreuer von D1 soll zur nächsten Gemeinderatssitzung eingeladen werden, um Fragen des Ortsgemeinderates zu beantworten.
•    Neues aus den AG´s
•    Kreuzberg: Der Förderantrag zur Beweidung ist bewilligt, der Vertrage ist gemacht. Die Maßnahme hat sofort daraufhin begonnen, indem die Zauntrasse gemulcht wurde. Nach erfolgter Preisanfrage sind nun Aufträge an Firmen zu vergeben, z. B. Zaunbaufirma. Der nächste Arbeitseinsätze ist am Samstag, den 05.04. um 9:00 Uhr am Kreuzberg. Die Arbeitsgruppe freut sich über jede/n freiwillige/n HelferIn.
•    Spielplatz: Die Crowd-funding-Spendenaktion über die Volksbank ist erfolgreich mit 3.040 € incl. Zuschuss der Volksbank verlaufen. Vielen Dank an alle Spender und AG-Mitstreiter. Nun beginnt die genaue Planung und die Organisation und Durchführung der Arbeitseinsätze. Eine Randkiefer soll noch gefällt werden.
•    Sorgende Gemeinde: Die Bepflanzung der Blumenkübel auf der Brücke wurde mit den Kindern erfolgreich durchgeführt. Der Einsatz des Bürgerbusses für Gruppenfahrten ist geplant.
•    Sportverein: Ein Fitnesskurs Ü 50 soll im April starten. Im Sommer findet ein Spielefest statt.
•    Informationen des Ortsbürgermeister
– Die Straßenbeleuchtung im Ort inzwischen komplett auf LED umgerüstet.
– Die Entbuschungsmaßnahmen vom Unternehmer sind abgeschlossen. Die Grabenarbeiten haben begonnen.
– Die Schäden durch Sturm Eberhard halten sich mit ca. 500 fm Windwurf noch in Grenzen. Die Wege wurden soweit freigelegt. Weitere mögliche Borkenkäferschäden kann man erst ab April beobachten.
– Auf die Anleinpflicht eines Hundehalters wird im Mitteilungsblatt und im Infokasten nochmals hingewiesen.
– Der Amphibienschutz an der K22 wurde aufgestellt.
•    Anregungen aus dem Gemeinderat
– Die Schlaglochbeseitigung an der alten K 22 ist in der Bedarfsmeldung bei der Verbandsgemeinde enthalten.
– Die Aushänge der Busfahrpläne wurde bei den Verkehrsbetrieb angefordert.
•    Termin der nächsten Sitzung: Di. 16.04.2019 um 18:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.03.2019

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 12.02.2019

1.    Es wurde ein Wahlausschuss für die Kommunalwahlen und Europawahl am 26.05.2019 gebildet. Weitere Informationen zu den Wahlen folgen noch.

2.    Die Zukunftskonferenz 4.0 war ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle Mitwirkende. Die Dokumentation der Ausarbeitungen wird den AGs zugeschickt.

3.    Neues aus den AG´s

Sportverein

Ein Sportfestes am 15.06.2019 mit vorausgehender Mitgliederversammlung am 15.03.2019 zur Organisation ist geplant. Genaueres und weiteres siehe Nachrichten aus den Vereinen.

Sorgende Gemeinschaft

Peter Langenbach hat die fertigen Banklatten aus Gerolstein abgeholt und wird sie im Team an 2 Bänken auswechseln. Vielen Dank im voraus.

Spielplatz

Die Crowd-founding-Spendenaktion über die Volksbank wurde verlängert, um auch auf die erforderliche Summe von knapp 3000 € zu kommen. Die AG bittet um weitere Spenden, um das realistische Ziel zu erreichen.

Kreuzberg

Die Bewilligung der Beweidungsmaßnahme steht leider noch aus.

4.    Informationen des Ortsbürgermeisters

– Bericht von der Info-Veranstaltung zur Dorfapp am 07.02.19

Der Mobilfunkempfang muss gewährleistet sein. Es bedarf einer entsprechende Bereitschaft an Mitakteuren. Die Dienste sind kostenlos. Die Ortsgemeinde hat

sich hierfür „interessiert“ gezeigt.

– Zur Zeit gibt derzeit 3 Häuserleerstände in Schönbach.

– Eine Bürgerversammlung zu den Kommunalwahlen soll im April oder Anfang Mai erfolgen.

– Das Seminar Obstbaumbeschneidung soll im Sommer stattfinden.

– Die Abfragefrist von Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen endet am 15.03.2019.

– Telxius hat der Gemeinde die Indexanpassung zum Funkmast bzw. die Erhöhung des Pachtpreises für den Funkmast mitgeteilt.

– Auf Anregung eines Bürgers erscheint im nächsten Mitteilungsblatt eine Anmeldung für Brennholzbedarf in kleinen Mengen beim Ortsbürgermeister.

5.    Anregungen aus dem Gemeinderat

– An der Bushaltestelle müssen Löcher der entnommen Hinweistafel mit Muttererde gefüllt werden.

– Der Astüberhang am Mühlenweg/Abzweig Schönbacher Mühle muss beseitigt werden.

– Eine Geländerinstandsetzung im Tunnel zur Schönbacher Mühle an einer Stelle scheint erforderlich zu sein.

– Zum Ortstermin Standort D1 Funkmast am 05.02.19 trafen sich die Vertreter der Deutschen Funkmastgesellschaft, der Generalunternehmer für Bau, die  Vermessungsingenieure, die Grundstückseigentümer, der Ortsbürgermeister und der 1. Beigeordneten. Nach Planung, Bauantrag und Errichtung wird der Funkmast in ca. 12-14 in Betrieb genommen werden können.

6.    Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Di. 19.03.2019 um 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener