Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 30.10.2023

1. Rechenschaftsbericht 2021: Entlastungen

Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 gemäß § 110 GemO hat durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 11.10.2023 stattgefunden. Die Rechnungsprüfer stellten die Vollzähligkeit der Rechnungsunterlagen fest und prüften stichprobenmäßig die in digitaler Form vorliegenden Einnahmen- und Ausgabenbelege. Die eingesehenen Belege wurden für ordnungsgemäß, ohne Beanstandungen befunden. Es wurde ein kurzer Rechnungsprüfungsbericht erstellt zur Information des Rates zu Veränderungen der wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenposten. Nach Vortrag des Berichtes wurde Antrag zur Beschlussfassung gestellt. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Scheppe, dessen Beigeordneten, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem 1. Beigeordneten Peter Höfer Entlastung gemäß § 114 GemO zu erteilen.

2. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt Kommunaler Klimapakt

Die Ortsgemeinden können sich den Maßnahmen und Zielen der Verbandsgemeinde anschließen, aber auch eigene, selbst gewählte Maßnahmen benennen. Nach Beratungen beschließt der Rat der Ortsgemeinde Schönbach, dem Kommunalen Klimapakt unter Berücksichtigung der vom Verbandsgemeinderat angestrebten Ziele und Maßnahmen beizutreten.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationen von der Ortbürgermeisterdienstbesprechung

Informationskampagne Kommunalwahl 2024

Vorstellung Dorfgemeinschaft Samersbach e.V.

Rechnungsprüfung

Flüchtlingsunterkünfte

• Neueindeckung Dach Turnhalle Kita Darscheid
• Hebeliste zur Veranlagung der Hundesteuer 2024
• Bescheid über die Vorabgenehmigung Förderung der Forstwirtschaft
• Hinweisschild zur Nutzerordnung Schutzhütte
• Volkstrauertag 19.11.2023
• Seniorentag – Nikolausfeier 10.121.2023
• Rückblick WEGE-Exkursion in Schönbach
• Regenschäden im Mühlenweg behoben
• Sammlung Kriegsgräberfürsorge – keine Freiwilligen gefunden

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

–    Beleuchtung und Buseinstiege an den Bushaltestellen für Kindergarten- und Schulkinder hinsichtlich Verkehrssicherheit prüfen

5. Termin nächste Sitzung: Mittwoch 29.11.2023 um 19:00 Uhr

1. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Grundstückspreise im 1. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ entsprechend den Grundstückspreisen im 2. Abschnitt dieses Neubaugebietes. Nach Beratung beschloss der Rat die Anpassung der Grundstückspreise im 1. Abschnitt denen der Grundstückpreise im 2. Abschnitt anzupassen. Demnach betragen die Grundstückpreise einheitlich voll erschlossen 59,– €/qm.
2. Neues aus den AGs

• • Kartoffelkönige: Ernte fällt gut aus. Auch viele junge Helfer sind im Einsatz.
  • Apfelernte: Alle zu erntenden Bäume haben Nachfrager gefunden. Ein Aushang erfolgt an den Bäumen.
  • Spielplatz: Angebote für Sitz- und Tischgarnituren wurden eingeholt. Zeitnah wird darüber entschieden.
  • Kommunikation: Neue Luftbildaufnahmen sind geplant.

3. Anregungen aus der Bürgerschaft:

• • Überlegungen zur Durchführung eines Dorfflohmarktes in Schönbach

4. Es wurde über die Organisation WEGE-Exkursion in Schönbach am 14.10.2023 beraten.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters

• • Antrag Förderung der Forstwirtschaft gestellt: Gewährung einer Zuwendung für die Wiederherstellung von Waldökosystemen – Wiederbewaldung durch Pflanzung für den Zeitraum 01.09.2023-31.07.2024
  • Unwetterschäden am Mühlenweg werden beseitigt
  • Gemeindehaus: Beauftragung verschiedener Firmen zwecks Kleinreparaturen
  • Baumkataster: Ein Gemeindearbeiter prüft, welche Pflegearbeiten er übernehmen kann. Der Rest macht die Fa. Herter. Ein vorheriger Begang mit Fa. Herter auch zwecks Kostenkalkulation soll künftig vereinbart werden.
  • Vertretung des Ortsbürgermeisters vom 15.10.23 bis 23.10.2023 durch den Beigeordneten Peter Höfer
  • Durchführung der Rechnungsprüfung erfolgt zeitnah
  • Beauftragung eines Vermessungsbüro zur Herstellung der Grenzsteine im 2. Abschnitt des Neubaugebietes Straßenseits
  • Nutzerhinweis für die Schutzhütte erstellt
  • Absprachen bezüglich St. Martinsfestlichkeiten

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

• • Treppe zum Dachstuhl Feuerwehrgebäude: Überlegungen zu einem Zugang zur Speichernutzung des Feuerwehrgebäudes.

Termin nächste Sitzung: Montag, 30.10.2023, 19:15 Uhr

Die Verbandsgemeindeverwaltung brachte noch Versbesserungsvorschläge in die bereits verabschiedete Gebührenordnung über die Nutzung des Gemeindehauses ein, dem der Rat zustimmte. Demnächst wird diese veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

Der Revierförster hat Vorschläge zur Stilllegung gemeindlicher Waldflächen im Rahmen des Klimanagepassten Waldmanagement gemacht, dem der Rat zustimmte.

Neues aus den AG´s:

Kartoffelkönige: Die Ernte erfolgt Mitte September.

Kreuzberg: Der Zaun ist renovierungsbedürftig, insbesondere im nördlichen Bereich. Ein Arbeitseinsatzes erfolgt im Winterhalbjahr außerhalb der Beweidung.   Im südlichen Bereich sollte alljährlich der Heckennachwuchs in Auftragsvergabe nachgemulcht werden zwecks Instandhaltung der Zaunanlage.

Apfelernte: Eine Veröffentlichung zur Ernte an gemeindlichen Apfelbäumen erfolgt   zeitnah.

Bedarfsplan 2024: Notwendige Ausgaben für 2024, die über den fortgeschriebenen Haushaltsplan hinausgehen.

Vorschläge: Beschaffung neuer Heckenschere; Anstrich einer Fassade „Alte Schule“; Erneuerung der Ortseingangs- / Ortsausgangsschilder durchführen; Fahne mit Ortswappen und Fahnenmast anschaffen

Die Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen am Ortseingang im Juli haben ergeben, dass die meisten Fahrzeuge zu schnell, teils erheblich zu schnell unterwegs waren. Die weitere Vorgehensweise wird mit der Verwaltung und der Polizei abgestimmt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Hochwasservorsorgekonzept ist erstellt und dem Rat per email weitergeleitet
• Lizenzvertrag zur weiteren Nutzung der PEFC-Warenzeichen verlängert
• Infos zur Kampagne zu Kommunalwahlen 2024 mitgeteilt
• WEGE-Exkursion am 14.10.2023 auch nach Schönbach geplant
• Rückblick Eifel-Rallye: gute öffentlichkeitswirksame Veranstaltung, Planungsüberarbeitung bei künftiger Veranstaltung notwendig
• Bodenpreis im 1. Abschnitt Neubaugebiet: Anpassung an Preis wie im 2. Abschnitt soll in der nächsten Sitzung beraten werden
• Planung St. Martinsfestlichkeiten am 10.11.2023
• Verkehrsberuhigung Borngasse: Vorschlag Freiwilligkeitsbeschilderung
• Info Einwohnerzahl Schönbach am 30.06.2023: 273 Einwohner (2 weniger als vor 9 Jahren zum selben Zeitpunkt)
• Auftragserteilung an Ingenieurbüro Schopp zur Wiederherstellung und Abmarkung der Grenzpunkte am Straßenkörper am 2. Abschnitt des Neubaugebietes
• Bewilligungsbescheid Kommunaler Entschuldungsfond: 4704 €
• Baumschneidekurs: Angebot für Gemeindearbeiter
• Es erfolgte eine zunächst temporäre Umstellung der Glas- und Kleidercontainer vom Feuerwehrplatz an den Ortseingang Schönbach aus Utzerath kommend. Bitte um Beachtung!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Gigabitausbau in der Verbandsgemeinde Daun

Nach Beratung beschloss der Rat folgendes bezogen auf 6 Adressen:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schönbach begrüßt das Vorhaben des Landkreises, den geförderten Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel zu ertüchtigen und überträgt der Verbandsgemeinde Daun mit deren Zustimmung zeitlich befristet die Aufgabe der „Breitbandversorgung“ im Rahmen des Projekts „Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel“. Die Ortsgemeinde Schönbach erklärt sich damit einverstanden, dass Einzelheitern des geförderten Gigabitausbaus mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Vulkaneifel und der Verbandsgemeinde Daun geregelt wird. Der Ausbauumfang im eigenwirtschaftlichen wie dem geförderten Glasfaserausbau ist mit der Ortsgemeinde abzustimmen. Die nicht durch Fördermittel gedeckten gemarkungsbezogenen Kosten einschließlich der anteiligen Berater- und Gutachterkosten trägt die Ortsgemeinde Schönbach.

2. Beitragssatzung Feld- und Waldwege

Aufgrund zwischenzeitlicher Rechtsprechung ist die derzeitige Beitragssatzung vom 03.12.1996 unwirksam geworden und durch eine rechtswirksame Satzung zu ersetzen. Hierzu hat die Verwaltung auf Basis des Satzungsmusters des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz den vorliegenden Satzungsentwurf erarbeitet. Insbesondere ist ein Gemeindeanteil festzusetzen, der dem Verkehr, der nicht dem Beitragsschuldnern zuzurechnen ist, Rechnung trägt.

Nach Rechtsprechung ist bei der Festlegung eines Gemeindeanteils nicht isoliert auf einen einzelnen Weg und die Ausbaukosten für diesen abzustellen, sondern auf die gesamte Einrichtung (Wegenetz). Eine anderswertige Nutzung spielt hierbei nur insoweit eine Rolle, als sie nicht unerheblich ist und einen spezifischen Unterhaltungsbedarf auslöst, was aber auf Fußgänger- und den Radfahrverkehr oder Nutzungen wie das Reiten im Allgemeinen nicht zutrifft.

Hieraufhin beschließt der Ortsgemeinderat den vorliegenden Entwurf als Satzung. Der Gemeindeanteil wird auf 2,0 Prozent festgesetzt. Aufgrund rechtstheoretisch möglicher Beitragsansprüche soll die Satzung rückwirkend zum 31.12.2019 in Kraft treten. Die beschlossene Satzung wird als Anlage zur Niederschrift genommen.

3. Gebührenordnung Gemeindehaus

Der vorgelegte Entwurf wurde nochmals überarbeitet. Der Beschluss erfolgt demnächst.

4. Der Entgegennahme einer Sachspende von über 100 € für einen Kühlschrank im Mehrgenerationenraum wurde zugestimmt.
5. Aufforstungsmöglichkeiten im Gemeindewald

Der Revierförster unterbreitete dem Rat Vorschläge zur Wiederaufforstung in einzelnen Parzellen. Es sollte in jedem Fall die Prüfung von Fördermöglichkeiten für Laubholz- oder Mischkulturen vorgenommen werden. Dazu steht der Bescheid zum Klimaangepassten Waldmanagement noch aus, der in jedem Fall abzuwarten ist.

6. Neues aus den AG´s

Spielplatz: Kontrolle erfolgt im Juni durch die Firma PädaConsult

7. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationsschreiben des Ministeriums: Partnerschaft zur Entschuldung der

Kommunen in Rh.-Pf. (PEK)

–   Haushaltsplan 2023 von Kommunalaufsicht genehmigt

• Reinigungs- und Bodenarbeiten im Bürgerhaus erledigt
• Vermessung Schutzhütte durch Vermessungsamt erfolgt
• Personalkostenabrechnung 2022 liegt vor
• Ein Geschwindigkeitsmessgerät kann im Juni bei der VG ausgeliehen werden

8. Sonstiges

Termin nächste Sitzung: 28.06.2023

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

• ADAC-Organisatoren und Ortsgemeinde haben vor Ort Gespräche über die Sicherheit der Streckenführung, die Zuschauerbereiche und Parkmöglichkeiten beraten. Weitere Infos folgen.
• Aus den AG´s
• Spielplatz: Ein neues Spielgerät wird zeitnah aufgebaut.
• Mehrgenerationenraum: Da ausreichend Spenden eingegangen sind, konnten Küchenteile bestellt werden.
• Kommunikation: Beim letzten Treffen wurde das Menue der Homepage geändert.
• Sauberes Schönbach: Die generationsübergreifende Pflanzaktion am 17.03.2023 war ein toller Erfolg. Vielen Dank den Organisatorinnen.
• Kartoffel-Könige: Ein neues Kartoffelfeld wurde von einem Landwirt bereitgestellt und ist soweit vorbereitet.
• Kreuzberg: Der Trassenfreischnitt an der Zaunanlage erfolgt zeitnah vor dem Almauftrieb der Ziegen.
• Tourismus: Die Kontrollfahrt am Täler-Höhen-Weg mit kleinen Reparaturen erfolgt ebenfalls zeitnah.
• Sportverein: Neues zum Hundesportverein wurde mitgeteilt
• Sorgende Gemeinschaft: Eine Gemeinschaftsfahrt zu den Burgfestspielen nach Mayen 30.06.23 ist geplant, ebenso eine Seniorenfahrt nach Trier.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Telefonica will eine Erweiterung der Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband am bestehenden Mast vornehmen.
• Aufruf zur Jugend-Sammel-Woche-RLP 2023 mitgeteilt

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Der Bioabfall-Container in der Mühlenstraße wurde um 1 m versetzt, um den Kontrollschacht für das Gruppenwasserwerk frei zu halten

– Die vorhandenen Karten für eine Wintersbach-Kontrolle wurden digital überplant und digital dargestellt. Dies erleichtert eine Kamerabefahrung zur Überprüfung des Kanals erheblich.

– Bericht vom Treffen am 28.02.2023 in Darscheid bezüglich des geplanten Kindergarten-

Erweiterungskonzeptes: Hiernach gäbe es 2 Optionen

1.) 2-phasiger Umbau-Erweiterung des bestehenden Gebäudes

2.) Errichtung eines neuen KiTa-Gebäudes

Sonstiges

Termin nächste Sitzung: 19.04.2023

1. Bürgerhaus: Instandhaltung und Reinigung

• Kleine Reparaturarbeiten werden in Eigenleistung übernommen.
• Entrümpelungen im Keller, auf dem Speicher, im Schrank Versammlungsraum erfolgen
• Für die Saalbodenpflege und das Fenster putzen erhält eine Fachfirma den Auftrag.
• Eine Reinigungskraft wird weiterhin dringend gesucht. Interessenten bitte beim Ortsbürgermeister melden!
• Eine Frühjahrsputzaktion soll mit dem Umwelttag gekoppelt werden.

2. Der Rat vergab 2 Landpachten neu.
3. Die Entgegennahme von 2 Spenden über 100 € und 500 € für den Mehrgenerationenraum-Küche genehmigt. Neben weiteren Spenden kann nun eine Kleinküche im Mehrgenerationenraum angeschafft werden
4. Neues aus den AG´s

Spielplatz: Es wurden neuwertige Spielgeräte für Kleinkinder besorgt. Diese Kosten sollen aus Spenden und Eigenbeteiligung außerhalb des Gemeindeetats bestritten werden.

Kommunikation: Fortschreibung der Web-Seite ist in Bearbeitung; Werbung für die Baugrundstücke im Neubaugebiet soll ebenfalls kurzfristig dabei erfolgen; eine entsprechende Ausarbeitung soll ebenfalls fürs Internet der VG Daun vorgelegt werden.

Bushaltestelle: Kampagne des Verkehrsverbund Trier „Wo Euer Bus fährt…“ ist leider von dort nicht bestätigt worden.

Sportplatz FSV: Kleiner Wasserschaden im Vereinsheim wird über die Versicherung gedeckt

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Vielen Dank an den 1. Beigeordneten Peter Höfer für die Vertretung des Ortsbürgermeisters im Dezember und Januar
• Zukunfts-Check Dorf: Auftaktveranstaltung findet in der Mitte des Jahres 2023 statt.
• Auf Förderaufruf für Ehrenamtliche Bürgerprojekte – Leader Programm – hingewiesen.
• Die Aktualisierung der Wohnstandserhebung „Die Chance“ wurde durchgeführt.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

–  Anbringung eines Geländers an der Treppe in der Borngasse von alter K22 hoch

zur oberen Borngasse zwecks Erhalt und Kenntlichmachung erforderlich

–  Anfrage/Angebotseinholung über Neubereifung des Gemeindetraktors

–  Kartierung der Einstiegsschächte „Wintersbach“ für Kameraführung abgeschlossen.

– Eifel-Rallye: ein Planungstreffen mit Vereinen soll Anfang März erfolgen.

7. Sonstiges

Termin nächste Sitzung: Dienstag, 07.03.2023

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2023: Der Revierleiter Herr Fell erläuterte das vergangene Forstwirtschaftsjahr 2022: relativ starker Käferholzbefall mit entsprechend hohem Holzanfall; derzeit und voraussichtlich auch im nächsten Jahr kein Frischholzeinschlag, verstärkte Trockenschäden auch bei der Buche festzustellen. In 2022 bei altem Hiebssatz von 390 fm fielen jedoch rd. 590 fm Käferholz an. Bis dato Stand Überschuss von rd. 11.000 € zzgl. des noch zu vereinnahmenden Holzes. Aufforstungen erfolgten wegen fehlender Pflanzenmengen keine, die dann mit der aufkommenden Naturverjüngung beigemischt wird. Abschließend ging Herr Fell noch auf das Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ ein. Sowohl der Jagdvorstand als auch der Gemeinderat stimmten dem Forstwirtschaftsplan 2023 zu, der demnächst genauer veröffentlicht wird.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023: Erläuterung des Haushaltsplanes durch Herrn Krämer von der VGV Daun insbesondere zu Erhöhung von 3 Steuerarten der Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer. Die Anhebung der Nivellierungssätze des Landes zwingt die Gemeinden dazu, ihre Hebesätze anzupassen, wenn sie dadurch nicht Verluste machen wollen/dürfen (Kommunalaufsicht). Entsprechend wurden folgende neue Hebesätze zur Abstimmung vorgeschlagen: Grundsteuer-A-Satz: 345 %, Grundsteuer-B -Satz auf 510 %, Gewerbesteuer von 380 auf 395 %

Dem stimmte der Rat mehrheitlich zu, ebenso dem erläuterten Haushaltsplan 2023. Näheres dazu folgt.

3. Mehrjahresverträge mit Forstdienstleistern im Forstamt Daun – Preisanpassung über Preisgleitklausel: Der Rat beschloss nach Beratung, die Anwendung der Preisgleitklausel für Rechnungen der im Kommunalwald tätigen Forstdienstleister im Bereich motormanueller Holzernte/Holzrückarbeiten aus dem Rahmenvertrag des Forstamtes Daun von Herbst 2019 zu übernehmen, sofern der Unternehmer eine entsprechenden Antrag stellt und er die Vorgaben für die Anwendung der Regelung erfüllt. Der 5%ige Inflationszuschlag wird, sofern die Preisgleitklausel bei einer Rechnung zur Anwendung kommt, nicht gewährt.
4. Beratung und Beschlussfassung zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts: Um die beschlossene Energiewende zu erreichen, sollen sich die Kommunen in deutlich stärkerem Maße im Bereich Energieversorgung – Photovoltaik/Windkraft – engagieren. Es geht dabei auch um regionale Wertschöpfung. Die gesamte Region soll nicht nur durch Pachteinnahmen, sondern auch durch den eigenen Betrieb von Anlagen oder durch Beteiligung an Anlagen Gewinne erzielen. Die zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts dient dabei auch dem Zweck, Einnahmen solidarisch zu verteilen. Zur Wahrung und Sicherung der kommunalen Interessen im Rahmen der Energieversorgung beschloss der Ortsgemeinderat Schönbach folgendes:
5. Die Ortsgemeinde Schönbach überträgt die Aufgabe der Energieversorgung – insbesondere Gewinnung aus erneuerbaren Energien – auf die Anstalt des öffentlichen Rechtes.
6. Der Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts wird zugestimmt.
7. Der Vereinbarung über die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechtes wird zugestimmt.
8. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen.
9. Der Rat beschloss die Entgegennahme einer Spende von 500 € für die Heimatpflege.
10. Ein vorläufiger Terminplan für 2023 wurde erstellt: siehe örtlichen Aushang und Homepage.
11. Informationen des Ortsbürgermeisters/ 1. Beigeordneten:

• Förderantrag „Klimaangepasstes Waldmanagement“ für 2023 gestellt. Im Dezember war Schönbach nicht dabei.
• Eine Mitteilung zur Nutzung des neuen Mehrgenerationenraumes wurde veröffentlicht
• Eifelrallye: Es erfolgen noch Sitzungen zur vereinsmäßigen Umsetzung
• Termin nächste Gemeinderatsitzung: 07.02.2023, 19.00 Uhr

1. Die Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2023

wurde überprüft und wird ohne Beanstandungen an die VG zugeleitet.

2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Schönbach auf die Ortsgemeinde Schönbach; Der Rat stimmte der Datenschutzbeauftragung zu.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung „Klimaangepasstes Waldmanagement“. Der Rat stimmte einer Teilnahme am Förderprogramm zu. Genauere Infos folgen.
4. Ergänzung zum Gemeinderatsbeschluss vom 02.09.2015 bezüglich Aufstellung Weihnachtsbaum: Die Ortsgemeinde Schönbach beauftragt den Förderverein Freiwillige Feuerwehr Schönbach e.V. mit der Aufstellung folgender Bäume: Maibaum, Kirmesbaum, Weihnachtsbaum. Die Gestellung, die Unterhaltung und die Entsorgung obliegt der Ortsgemeinde. Der Rat stimmte dem zu.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Das Freischneiden der Wirtschaftswege erfolgte durch ein Forstwirtschaftsbetrieb
• Der Endausbau der Straße im 2. Abschnitte des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ wurde abgenommen. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Die Firma Ehlen & Konen hatte gute Arbeit geleistet.
• Die Mittelabrufung von Zuschüssen für Beseitigung der Hochwasserschäden wurde gestellt.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

• Die ADAC Eifelrallye 2023 soll am 29.07.2023 wieder durch Schönbach laufen. Zur Erarbeitung eines Organisationsplanes soll eine Versammlung mit allen örtlichen Vereinsvorständen, dem Rat und Interessierten stattfinden.

7. Sonstiges

• Termin nächste Sitzung: Montag, 09.01.2023 um 18:00 Uhr

1.    Beratung über Änderungen im Bebauungsplan

Der Rat kommt überein, dass keine Änderungen im Bebauungsplan notwendig werden. Zukünftige Bauanträge sollten mit dem Hinweis „auf Prüfung der Nachhaltigkeit (Photovoltaik, Regenwassernutzung etc.) ergänzt werden.

2.    Aktuelles zum Neubaugebiet

Der Endausbau im 2. Bauabschnitt NBG erfolgte zügig und bislang ohne Komplikationen. Die Asphaltschichten wurden aufgetragen. Die Endabnahme kann erfolgen.

Die Verbandsgemeindeverwaltung erstellt die Ablöseverträge, so dass der Verkauf der Grundstücke erfolgen kann.

3.    Planungsstände von anstehenden Festlichkeiten

Nikolausfeier    11.12.: durch Sportverein

Seniorentag     11.12.: durch Gemeinderat

4.    Neues aus den AG´s

–      Kartoffelkönige: es soll evtl. eine neue Feldfläche bereitgestellt werden

–      Mehrgenerationenraum: Bücherei ist eingerichtet, Lektüre und Vorlesestunde für Kinder sind geplant

–      Sportverein: ca. 10 Veranstaltungen sind in 2023 geplant, Teilnehmer von Veran-staltungen im Gemeindesaal möchten sich an den Heizkosten beteiligen.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

–      Festsetzung VG-Umlage 2022   :  99.750 € = 40,95 %

–      Festsetzung Kreis-Umlage 2022: 111.319 € = 45,7 %

–      Neuer Mietzins Funkmast: 2.417,22 € jährlich, zuvor 2184,51 €

–      Heizung im Bürgersaal/Bürgerhaus defekt: Kosten 1.850 €. Fachfirma behebt Schaden

–      Keine Sammler für Spendensammlung 2022 des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gefunden.

–      Gesteck am Kriegerdenkmal zu Allerheiligen besorgt

–      Jagdgenossenschaftsversammlung am Mo. 28.11.2022 um 18:00Uhr im Gemeindehaus

–      Abrechnung Oberflächenwasser Bergstraße: Nachforderung 6.637,68 €

–      Förderung der Forstwirtschaft zur Bewältigung der durch Extremwetter verursachten Schäden: 1.007,00 €

–      Überprüfung der Versicherungsobjektlisten 2023

–      Bestandsaufnahme Textilsammlung im Verbandsgebiet A.R.T.

–      Entgegennahme Brennholzbestellung

–      Auftragserteilung Brückenüberprüfung durch Ingenieurbüro

–      Zeitnah erfolgen in der Gemeinde die Freischneidearbeiten der Wege durch Fachfirma

7. Informationen aus dem Gemeinderat

–      Notstromeinspeisung Bürgerhaus: die erforderlichen Anlagen werden von einer Fachfirma montiert.

–      Glasfaserausbau; Anschlussbaumaßnahmen an den Kopf-Verbindungsstellen wurden begonnen, darüber hinaus werden diesjährig keine weiteren Kopflochverbindungsstellen geöffnet.

8.    Termin nächste Sitzung: Dienstag, 29.11.2022, 19 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.  Abschluss von Ablöseverträgen: Auf der Gemeinderatsitzung vom 27.06.2022 beschloss der Gemeinderat, die neuen Baugrundstücke zum Festpreis von 59 € zum Verkauf anzubieten. Dazu bedarf es aber zusätzlich den Abschluss eines Ablösevertrages zwischen dem Verkäufer, der Gemeinde und dem Käufer. Im Sinne der Gleichbehandlung soll den zukünftig dort beitragspflichtig werdenden Grundbesitzern ebenfalls der Abschluss eines entsprechenden Ablösevertrags angeboten werden. Der Rat stimmte dem zu.

2. Beschlussfassung Maßnahmendurchführung zur Hochwasserbeseitigung: Alle gemeldeten Schäden, die durch das Hochwasser-/Starkregenereignis 2021 verursacht wurden, sind in einem Maßnahmenplan für jede Ortsgemeinde zusammengefasst und abschließend an die Kreisverwaltung weitergeleitet worden. Der Ortsgemeinderat Schönbach beschließt den Maßnahmenplan in der vorliegenden Form und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Daun mit der Stellung des Förderantrages.

3. Entgegennahmen von Spenden über 100 €: Der Entgegennahme einer Spende von EVM-Herzenssache für das Projekt Kartoffelkönige in Höhe von 500 € wurde zugestimmt.Ebenso stimmte der Rat der Entgegennahme des Guthabens der „Karnevalsgesellschaft Schimmich“ nach Auflösung des Vereins zweckgebunden für karnevalistische Aktivitäten zu. Diese Summe wird dem FSV Schönbach zur entsprechenden Verausgabung zugeführt.

4. Fällen eines Baumes am Ufer des Schönbachs: dem Antrag eines Bürgers, einen Baum am Ufer des Schönbachs an der Brücke aus Hochwasserschutzgründen zu fällen, wurde stattgegeben. Im Gegenzug wird der Antragsteller mindestens einen neuen Baum innerhalb der Ortsgemeinde pflanzen lassen.

5. Erste Informationen zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) mit dem Ziel, künftig vom Betrieb erneuerbarer Energien zu profitieren: Der Ortsbürgermeister erläuterte Bezug nehmend auf die Ortsbürgermeister-Dienstbesprechung und der dazugehörigen Power-Point-Präsentation Eckpfeiler des Konzeptes. Weitere Informationen folgen.

6. Neues aus den AG´s: Kreuzberg: Weidezaungerät wegen Blitzschlag defekt, Meldung an die Versicherung. – Der Mehrgenerationenraum ist soweit fertig. Die Tür muss noch gestrichen werden. Eine kleine Bibliothek wurde aus Buchspenden eingerichtet. Es wird noch ein Angebot für eine kleine Küchenzeile erwartet. – Kartoffelkönige: Die Ernte fiel wegen der Trockenheit entsprechend geringer aus. Es wurde aber alles verkauft. –  Apfelernte: Trotz vieler Äpfel kann leider kein Kelter-Einsatz in Schönbach durchgeführt werden. Die Apfelernte soll daher von interessierten BürgerInnen in Eigenregie und in Terminabsprache mit dem Natur-Erlebnis-Zentrum Darscheid erfolgen.

7. Anregungen aus der Bürgerschaft: Das geplante Funkmastprojekt Utzerath wurde hinterfragt. Der Ortsbürgermeister steht diesbezüglich in engem Kontakt mit seinem Kollegen in Utzerath. –  Nachfrage zum Ausbau des Glasfasernetz: Laut derzeitigem Kenntnisstand erfolgt dieser zunächst in der Hauptstraße, Borngasse, Bergstraße und im Neubaugebiet. In einem 2. Ausbau werden restliche Straßen in den nächsten 2 Jahren angeschlossen.

8. Informationen des Ortsbürgermeisters: Die Kirmes war wieder ein toller Erfolg. Großes Lob und herzlichen Dank an alle Helferinnen und Helfer der Freiwilligen Feuerwehr für die Planung und Ausrichtung der gelungenen Dorfveranstaltung. – Die Firma Ehlen-Konen hat mit dem Endausbau im 2. Abschnitt des Neubaugebietes begonnen. – Der Haushaltsplan, die Haushaltssatzung 2022 liegt vor. Demnächst gibt es Näheres dazu zu berichten. – Planungen für die St. Martins Feierlichkeiten am Freitag, den 11.11.2022 laufen.

9. Anregungen aus dem Gemeinderat: Zwecks Außendarstellung könnte man einen Aufkelber „Schönbach“, z. B. fürs Auto, erstellen. Erste Entwürfe wurden gezeigt. – Es könnte Kontakt zu weiteren Orten in Deutschland aufgenommen werden, die Schönbach heißen, zwecks möglicher Partnerschaft. – Der LBM sollte angesprochen werden wegen Nachpflanzung von Bäumen auf Verkehrsinseln. – Der aktuelle Sachstand Polder Hochwasserschutz sollte bei VGV Daun erfragt werden. – Die Dachentwässerung am Bushaltehäuschen sollte repariert werden.

1.    Anfragen an die Gemeinde zwecks Wohnmobilstellplätze durch die Fa. Alpaca
Ein Gemeinderatsmitglied prüft weiter, inwiefern das für Schönbach infrage kommt und informiert in der nächsten Sitzung den Rat über die Ergebnisse.

2.    Folgendes wird im Bedarfsplan 2023 aufgenommen: Zukunfts-Dorf-Check 1.500 €; Außenanstrich Gemeindehaus 10.000 €, Wegebau 4.000 €; Heckenschere – Bauhof 800 €, Elektroinstallationen Schutzhütte 500 €

3.    Neues aus den AG´s

–       Kartoffelkönige: Ernteertrag in diesem Jahr witterungsbedingt geringer, aber trotzdem wieder ein tolles, generationsübergreifendes Projekt
–       Mehrgenerationenraum: Der Fußboden wurde verlegt, Restarbeiten folgen

4.    Informationen des Ortsbürgermeisters

–       Bachbett Schönbach wiederhergestellt
–       Wegemaßnahmen Richtung Furth durchgeführt
–       Verrohrung am Täler-Höhen-Weg unterhalb Hubertushof durchgeführt
–       Antrag Kommunaler Entschuldungsfond genehmigt
–       Anschaffung einer Pumpe zur Gewinnung von Wasser für Bäume und Pflanzen
–       Anschaffung und Anbringung von 20 Wassersäcken für die Bäume

5.    Anregungen und Informationen aus dem Gemeinderat

–       Radwegekonzept: Die Entwürfe wurden vorgestellt. Anregungen können noch bis Mitte September eingereicht werden. Danach erfolgen Testfahrten bezüglich der Tauglichkeit. Im Zuge dieses Radwegekonzeptes wurde die dringend gewünschte Verbindung nach Ulmen nochmals aufgegriffen. Übergreifende Gespräche zwischen den Verbandsgemeinden Daun und Ulmen sowie dem Gesundland Vulkaneifel sind dazu vorgesehen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Anpassung der Nebenkosten für Bürgersaalvermietungen
Aufgrund der gestiegenen Energiepreise auf dem Markt müssen die Nebenkosten bei Bürgersaalvermietungen nach Beratung und Beschluss ab 01.09.2022 wie folgt angepasst werden: Strom pro Kwh: 0,45 €; Wasser/Abwasser pro m3: 5,00 €; Heizöl pro Liter: 1,70 €
2. Vorschläge zur Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
– Zukunft-Dorf-Check 1.500 €
– Außenanstrich Gemeindehaus 10.000 €
– Wegebau 4.000 €
Ergänzungen noch bis zur nächsten Gemeinderatsitzung möglich.
3. Projekt Stadtradeln
Infos wurden aus dem Flyer und dem Anschreiben der Landrätin entnommen.
Der Sportverein FSV Schönbach wird eine Gruppe zur Teilnahme bilden.
4. Neues aus den AG´s
– Spielplatz: Die TÜV-Überprüfung wurde durchgeführt: 9 von 16 Begutachtungspunkten ohne Mängel; 7 mit geringen Mängeln und geringem Aufwand zu beheben; der Kriechtunnel sei vorbildlich für die VG Daun.
– Mehrgenerationenraum: Sperrmüll entsorgt; Deckenlampen angebracht; nächster Schritt: Boden verlegen
– Kartoffelkönige: dieses Jahr Aussicht auf gute Ernte
– Sorgende Gemeinschaft: am 02.07. fand der Ausflug mit 15 Personen statt; Ziel war der Ort Einruhr am Ruhrstausee; Besichtigung der Gedenkstätte Vogelsang; Abschluss bei Waldi`s Eifelantik bekannt aus „Bares für Rares“
– Sportverein: siehe Stadtradeln
5. Anregungen aus der Bürgerschaft
– Der Bouleplatz sollte nochmals gerüttelt werden zur Verbesserung der Spielqualität
– An der Bushaltestelle sind noch Restpflasterarbeiten an der 3. Bank durchzuführen
6. Informationen des Ortsbürgermeisters
– Baugrundstücke: Interessenten wurden durch OB angeschrieben und finaler Kaufpreis voll erschlossen übermittelt
– Aushubmaßnahmen am Schönbach: Hier wurden die Aushubmaßnahmen durchgeführt. Aushub wurde hinter dem Sportplatz aufgebracht und verteilt.
– Wegebaumaßnahmen: Sportplatzweg, Weggrenze zu Furth
– Baumkataster – Maßnahmen der Fa. Herter und Rechnung erläutert
7. Anregungen aus dem Gemeinderat
– Bericht von Veranstaltung Radwegekonzept der VG: in Schönbach in Betracht kommende Wege:
• Kirchstraße Richtung Utzerath hinter Friedhof
• Weg nach Furth vorbei an Schönbacher Mühle
• Alter Karolinger Wanderweg von Schönbach nach Ulmen
– Es wurde angeregt eine Benzinpumpe zu kaufen für die Gemeinde, zwecks Wasserentnahmen Schacht zur Wässerung der ortszugehörigen Bäume
– Landwirte sind in der Verantwortung, Eigenverantwortung im Bereich Ihrer Felder die Wege sauber zu halten und zu mulchen
– Kirmes: Planung soweit abgeschlossen; Termin 04.09.2022. Verteilung von Plakaten in den Nachbarorten
– Aktualisierung der Preisliste Erstattung von Geschirr, Besteck, Gläser im Bürgersaal
8. Sonstiges: Temin nächste Sitzung: 24.08.2022 19.00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

• Rechenschaftsbericht 2020:

Die Rechnungsprüfer trugen den Rechenschaftsbericht 2020 vor und erläuterten ihn. Es wurden keinerlei Beanstandungen verzeichnet. Daraufhin stimmte der Ortsgemeinderat in getrennten Abstimmungen für die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Daun, für die Entlastung des Ortsbürgermeisters und für die Entlastung des 1. Beigeordneten gem. § 114 GemO.

• Beratungen über die Festlegung des Kaufpreises für die voll erschlossenen Grundstücke im 2. Abschnitt des Neubaugebietes:

Die Beratungen verliefen auf der Grundlage der Baukostenberechnungen und des Empfehlungsschreibens von der Verbandsgemeinde Daun. Der Rat stimmte danach für den Kaufpreis von 59,00 € pro qm für die voll erschlossenen Baugrundstücke.

• Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an Westenergie über 3 Straßenleuchten im 2. Bauabschnitt Neubaugebiet:

Der Rat stimmte dem Angebot zu. Damit erfolgt die Auftragsvergabe an Westenergie.

• Verzicht von 2 gesetzlichen Vorkaufsrechten durch die Ortsgemeinde im Gassenflur Flur 4:

Der Rat stimmte dem Verzicht auf das Vorkaufsrecht für die Parzellen 135/4 (906m2) und 135/5 (935 m2) sowie Parzelle 132/2 (645 m2) zu.

• Beratung und Abstimmung über die Teilnahme am Zukunfts-Check Dorf

Die Ortsgemeinde Schönbach bekundet das Interesse an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf im Landkreis Vulkaneifel. Unter Vorbehalt der Förderzusage des Ministeriums des Innern und für Sport sichert die Gemeinde Schönbach die Bereitstellung der benötigten Eigenmittel bis maximal 1.500 € im Haushalt des Durchführungsjahres des Projektes zu.
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, der Kreisverwaltung Vulkaneifel das Interesse der Teilnahme der Ortsgemeinde Schönbach an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf zu melden.

• Informationen des Ortsbürgermeisters

– Die Baufirma will mit dem Endausbau der Straße im 2. Neubauabschnitt voraussichtliche Anfang August beginnen.
– Es erfolgte ein weiterer Drohnenflug mit Filmaufnahmen über Schönbach unter anderem für Homepage zwecks Imagepflege und Vermarktung der Baugrundstücke

• Anregungen aus dem Gemeinderat

–  Es soll zeitnah eine Fachfirma beauftragt werden, die die Kameraführungen des örtlichen Kanalsystems ausführt. Schwerpunkt ist der überbaute Wintersbach

–  Die Elektrofirma soll erneut gedrängt werden, den Auftrag zur Fremdeinspeisung im Bürgerhaus endlich durchzuführen.

• Sonstiges

Termin nächste Sitzung: Mittwoch 27.07.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Rat stimmt der Regelung zu, für die in seinem Kommunalwald tätigen Forstdienstleister einen fünfprozentigen Inflationszuschlag zu gewähren. Dies gilt nur für Verträge, die bis zum 08.03.2022 abgeschlossen wurden.

Neues aus den AG´s: Am Kreuzberg sind die Liege, die Sitzgarnitur und der Mülleimer gestrichen worden. Im Mehrgenerationenraum sind die Wände und Decken fertig gestellt Beim nächsten Arbeitseinsatzwird der Boden neu verlegt. Am Spielplatz erfolgt ein weiterer Arbeitseinsatz für die Restarbeiten. Der Sportverein setzt den Yoga-Kurs nach Ostern fort. Das Sportfest ist am 11.06.2022. An der Bushaltestelle wird die 3. Bank nach restlichen Pflasterarbeiten montiert. Die Sorgende Gemeinschaft hat Grußkarten und kleine Geschenke für Schönbacher Kinder und Senioren verteilt. Die Seniorenfahrt ist für den 02.07.2022 geplant. Die Kartoffelkönige haben Pflanzkartoffeln gekauft.

An dieser Stelle einen ganz besonderen Dank an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer!!!

Informationen des Ortsbürgermeisters

•  Die fehlerhafte Straßenbauausführung im Endausbau Neubaugebiet an der oberen Einfahrt Bergstraße/Scheid wird gemäß Bauplan korrigiert.
•  Sachstand 2. Abschnitt Neubaugebiet: Planunterlagen sind beim Katasteramt eingereicht. Die Ermittlung der Grundstückspreise sind weiterhin in Bearbeitung bei der Verbandsgemeinde.
•  Die Hauptinspektion am Spielplatz erfolgt Ende Mai, Anfang Juni.
•  Leider kann keine offizielle Eröffnungsfeier der Kreuzbergprojekte stattfinden
•  Reflexion Infoabend Westenergie zum FTTB-Breitbandausbau.

Ein Gemeinderatsmitglied stellte die von ihm erstellten Portraits ehemaliger Bürgermeister vor, die aber noch überarbeitet werden.

Termin nächste Sitzung: Montag, 09.05.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. 1. Der Entgegennahme einer Spende in Höhe von 500 € für die OG Schönbach, zweckbestimmt für Jubiläen und Brauchtumspflege wurde zugestimmt.
   2. Ergebnisse des Arbeitskreises „Hochwasserschutz“
      Die Sitzung vom 10.03.2022 diente der Aufnahme, Bewertung und Erfassung der vorgesehenen Maßnahme an Hochwasser- bzw. Starkregen exponierten Örtlichkeiten in der Orts- bzw. Gemarkungslage Schönbach.
      Es wurde erneut festgestellt, dass eine Gesamtkontrolle der Wintersbachverrohrung mittels Kanalkameraführung dringend erforderlich ist. Zum Erhalt der alten K22 müssen Wasserführungen zum Teil gefunden und sämtliche Durchlässe freigelegt werden.
   3. Neues aus den AG´s
      – Kreuzberg: Streichen der Relaxliege und einer Sitzgruppe vor dem Ziegenauftrieb.
      – Aufstellen von 2 Bänken an der Bushaltestelle; 3. Bank wird nach Fertigstellung der restlichen Pflasterarbeiten aufgestellt.
      – Spielplatzfreigabe nach Reparatur der Geräte im April
   4. Informationen zu Ausbautechniken Breitband
      Das Konzept von „Unsere Grüne Glasfaser“ (UGG) wurde dem Rat per PPP vorgestellt.
      Vorstellung des Konzeptes von Westenergie durch Referenten.
      a) Darstellung des momentanen Ausbaustandes.
      b) Darstellung der Planungsebene: Neubaugebiet, Borngasse, Bergstraße und.Hauptstraße mit ca. 40 Haushalten. Eine Bürgerversammlung der 40 Haushalte, die einen Hausanschluss erhalten können, soll nach Möglichkeit in der 13. oder 14. Kalenderwoche stattfinden.
      c) In einer nachfolgenden Ausbauphase werden Kirchstraße, Utzerather Str., Im Graben u.a. berücksichtigt, wobei jetzt schon überprüft wird, inwieweit vorhandene Leerrohre genutzt werden können.
      Dieser Ausbau erfolgt kostenneutral auch für Hausanschlüsse und ist nachhaltig.
   5. Informationen des Ortsbürgermeisters
      – Aufschub Freischneidemaßnahmen Wirtschaftswege in den Herbst wegen schlechter Witterungslage im Januar/Februar.
      – Neue Berechnungen der Beitragssätze für die Erschließung im Neubaugebiet durch die VG: insgesamt 426.611,85 €; Beitragssatz pro Maßstabseinheit: 25,6789 €. Diese Zahlen bilden die Grundlage einer Kaufpreisermittlung für die neuen Baugrundstücke. Eine weitere Vorausleistungszahlung von den bereits in Privateigentum befindlichen Grundstücken soll jetzt nicht erfolgen, sondern erst, wenn der Endpreis feststeht.
      – Anfrage von und Ortstermin mit „for.tel Solutions“ wegen Überlegungen einer D2-Netz-Aufstockung (Vodafone) am neuen Funkmast.
      – Bürgersaal: Austausch der Glühbirnen erfolgt durch Freiwillige. Kontrollfahrt am Täler-Höhen-Weg an Karfreitag
   6. Anregungen aus dem Gemeinderat.
      Hinweis auf Jugendsammelwoche: 25.04.-04.05.2022
   7. Termin nächste Sitzung:
      Donnerstag, 07.04.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022: Das errechnete Gesamtdefizit resultiert aus dem anstehenden Endausbau des Neubaugebietes 2 „Auf dem Scheid“. Genaueres zum Haushaltsplan 2022 folgt demnächst. Nach Beratungen und Erläuterungen durch die Finanzabteilung stimmten der Rat und der Jagdvorstand dem Haushaltsplan 2022 zu.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Modifizierung der bestehenden Forstsonderumlage: Nach Beratung über die Sitzungsvorlage beschloss der Rat folgendes:

1. Vor dem Hintergrund der individuellen Inrechnungstellungen der Betriebskostenbeiträge durch das Land gegenüber der Ortsgemeinde wird rückwirkend ab dem Haushaltsjahr 2021 dieser Betrag an das Land gezahlt.
2. Die Kosten für die in Ausbildung befindlichen Forstwirte und sonstige laufende Aufwendungen aus dem Bereich der Leistung 55510 „Kommunale Forstwirtschaft“ werden weiterhin über die Verbandsgemeinde verausgabt und von den Ortgemeinden, entsprechend der prozentualen Gewichtung der von Landesforsten individuell in Rechnung gestellten Betriebskostenbeiträge, in Gänze über die modifizierten Forstsonderumlage erhoben.

TOP 3: Die Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2022 bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Top 4: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Endausbaus im 2. Abschnitt des Neubaugebietes: Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 109.956,63 € an die Firma Kohnen Tiefbau GmbH aus Kinderbeuern-Hetzhof und für die Straßenbeleuchtung an die Firma Westenergie AG.

TOP 5: Nach Vorlagen und Beratung beschloss der Rat die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung Strom ab Lieferbeginn 01.01.2023.

Top 6: Porträts ehemaliger Ortsbürgermeister von Schönbach: Es wird eine Bilderreihe mit Namen und mit der Amtszeit im Sitzungsraum angebracht. Die Einwilligungen der früheren Ortsbürgermeister bzw. deren Nachfahren liegen vor.

TOP 7: Der Terminkalender wurde aktualisiert, siehe Homepage und Aushang.

TOP 8: Informationen des Ortsbürgermeisters

• Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 14.12.2021: „Heimatspuren“; Standortkonzeption Photovoltaikanlagen; Haushaltsplan VG
• Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 26.01.2022: Konzeptvorstellung zum Glasfaserausbau der Fa. UGG (Unsere Grüne Glasfaser)
• Freigabe zur Ausführung der Zerlegungsvermessung mit Abmarkung der hinteren Grenzpunkte und der Abmarkung der vorderen Grenzpunkte nach dem Aushub der Straße an das Vermessungsbüro Stephan Schopp
• Gewährung der Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und die Herabsetzung der Bruttauglichkeit für den Zeitraum vom 01.08.2021 bis 31.12.2021 Mehraufwand: 143,80 fm; beantragte Zuwendung 1007 €
• Ortstermin zum Hochwasserschutz am 20.01.2022 auf der Grundlage des Konzeptes des Ingenieurbüros Hömme, außerdem anwesend waren Vertreter der SGD Nord, VG, LBM und der Ortsgemeinde
• Hinweis auf 10. LEADER-Projektaufruf
• Hinweis auf „Daun-Kelberger Land App“ Weiterhin gesucht wird eine Reinigungskraft für das Bürgerhaus!!!

TOP 9: Anregungen aus dem Gemeinderat

• Der Rat stimmt dem Antrag zur Aufstellung eines Bienenstocks durch einen Imker grundsätzlich zu. Standort: Täler-Höhenweg, Nähe Hubertushof
• Die Arbeitsgruppe Hochwasserschutzkonzept nimmt Einsicht in Flurkarten und Aufzeichnungen aus Flurbereinigungsverfahren.

Termin nächste Sitzung: Do.17.03.2022 um 19:00 Uhr

Aktueller Stand Neubaugebiet: Das Ingenieurbüro hat ein Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung „Endausbau 2. Abschnitt im Neubaugebiet“ erstellt. Nach Überprüfung durch die Bauabteilung der VG wird der Auftrag zur Ausschreibung erteilt.

Genauere Kaufpreisangaben für die Gemeindegrundstücke im Neubaugebiet können erst nach der Submission berechnet werden. Danach soll den Baugrundstücksinteressenten im neuen Neubaugebiet Kaufverträge angeboten werden.

Der Rat genehmigte die Entgegennahme einer Spende für den Spielplatz.

Parken innerorts: Der Rat erörterte erneut das verkehrsbehindernde Parken innerorts einiger Anwohner. Zur Information erhalten diese ein Schreiben mit Auszügen aus der Straßenverkehrsordnung mit der Aufforderung, sich daran zu halten.

Aktuelles vom Kreuzberg: Die Ziegen sind im Winterquartier. Die Gruppe braucht für die tägliche Kontrolle im Sommer unbedingt mehr Unterstützung.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationen von der Besprechung in Darscheid über die Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes: Ausbau, Renovierung, Neubau der KiTa Darscheid? Im Haushalt werden Gelder für grundsätzliche Planungen eingestellt.
• Kosten der Maßnahme Rissesanierung in den Straßen vom Sommer übersteigen bei weitem dem erteilten Auftrag. Mit der VG wird diesbezüglich noch einmal Rücksprache gehalten.
• Die Hebelisten für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2022 wurden dem Rat zur Einsicht vorgelegt.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Die Ortsgemeinde beauftragt in Zukunft die Feuerwehr zum Aufstellen des gemeindlichen Weihnachtsbaumes.
• Die Abfuhr des Bachaushubes am Schönbach/Brücke soll bei geeigneter Wetterlage noch kurzfristig durchgeführt werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Bericht des Forstamtsleiters: Rückschauend verlief das FWJ 2021 positiv wegen stärkerer Niederschläge als in den Vorjahren und demzufolge Rückgang der Käferpopulation. Im Forstamt fiel entsprechend erheblich weniger Käferholz an. Die Holzverknappung führte zur Steigerung der Käferholzpreise. Im Nadelindustrieholz sind ebenfalls stärkere Preissteigerungen zu verzeichnen. Herr Womelsdorf erläuterte die neuen Förderungstatbestände für Wiederaufforstungen, Kalamitätsholzaufarbeitung und für Naturverjüngung. Des Weiteren wurden die Entlastungen für kleinere Waldbesitzer erwähnt durch Senkung der Revierdienstkosten. Eine zusätzliche Entlastung der Waldbesitzer erfolgte durch Zahlung einer einmaligen Bundeswaldprämie.

Bericht des Revierleiters: Herr Fell erläuterte die letztjährige und die derzeitige Finanzsituation. In 2021 wurde noch kein planmäßiger Einschlag durchgeführt um die Kalamitätsholzentwicklung abzuwarten. Der derzeitige Haushaltsstand beläuft sich auf ca. 5.700 € plus noch durchzuführende Resthiebe. Die vorgesehene Wiederaufforstung soll im Rahmen der Förderungsrichtlinien erfolgen jedoch sind für Herbstaufforstung nicht mehr genügend Forstpflanzen zu beziehen. Voraussichtlich sind noch Fördergelder in Höhe 4.600 € zu erwarten.
Sowohl der Gemeinderat als auch die Jagdgenossenschaft stimmte dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan einstimmig zu.
Brennholzpreise im Gemeindewald: Nadelbrennholz soll nur bei nicht verwertbaren Kalamitätsanfällen angeboten werden. Laubbrennholz kann nur aus dem Staatswald bedient werden.

Neues aus den AGs

– Spielplatzrestarbeiten erfolgen im Frühjahr 2022
– Kreuzberg: Besuch der NaBu-Kreisgruppe am 03.10.21 war informativ und gesellig.
– Apfelbäume „Im Lehmflur“ müssen vom Überhang der

1. Neues aus den AG´s

Äpfel

• • Eine Veröffentlichung der Äpfelverwertung gemeindlicher Apfelbäume wird auf der Homepage eingestellt.

Kartoffeln

• • Die Ernte und der Verkauf waren gut. Ein tolles Projekt!!!

2. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Bewilligung von 5.894 € zur Förderung der Forstwirtschaft erhalten für 2021.
• Neuer Antrag Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und Herabsetzung der Bruttotauglich für den Zeitraum 01.09.2020-31.07.2021 (Mehraufwand bei der Holzaufarbeitung, Entrindung, Hacken und Nah- und Ferntransport) Gesamtbeantragungssumme: 4.615 €
• Vereinbarung über die Bewirtschaftung und die Gebühren der Personalausgaben für den staatlichen Revierdienst im Körperschaftsbetrieb: Die zu entrichtende Gebühr beträgt 2.450 €.
• Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage (38,0 %) für 2021: 92.840 € Festsetzung der Kreisumlage (45,7 %) für 2021: 111.651 €
• Sitzungsergebnis Endausbau „Auf dem Scheid“ bei der VG mit Bauabteilung und Gruppenwasserwerk und Ingenieurbüro: Der Ingenieur erstellt einen Zeitplan für Ausschreibung und Submission. Mitte November ist mit der Submission zu rechnen. Dann können die Grundstückskosten berechnet werden.
• Baggerarbeiten am TH-Weg unterhalb Hubertushof haben begonnen. Rohre und Lava müssen bestellt werden zwecks Fertigstellung mit Bagger.
• Ein Sedimentaushub am Schönbach unterhalb der alten Brücke ist bei diesem Baggereinsatz ebenfalls durchgeführt worden
• Termine:

  26.10.2021 um 18:15 Uhr: Gemeinderatssitzung mit Forstamt und Jagdgenossenschaft wegen Forstwirtschaftsplan 2022 u.a. 12.11.2021: St Martinsfeier mit Musikverein

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Hiebsatzprüfung über geänderten Hiebsatz zwecks Revierdienstkostenberechnung über Gebühren für 2021: Der Rat stimmte der Reduktion des Hiebsatzes auf 2,49 fm/ha Hobo und Jahr bis zum Ende des laufenden Forsteinrichtungswerkes zu.

2. Sachstand Neubaugebiet „Auf dem Scheid“

– Grundstücksanfragen: Im erschlossenen Neubaugebiet liegen zur Zeit 3 Interessensbekundungen vor. Die Grundstücke können sofort erworben werden. Im überplanten Neubaugebiet liegen derzeit 6 Interessensbekundungen vor. Erst wenn die Voraussetzung zum Grundstückskauf geschaffen sind, kann der Rat über die Vergabe der einzelnen Parzellen entscheiden.

– Eine Abschussrechnung der Fa. Wallebohr liegt vor, die allerdings noch geprüft werden muss. Demnach fallen die tatsächlichen Kosten niedriger aus als die veranschlagten.

3. Erstellung der Haushaltsplanentwürfe 2022

Folgende Vorschläge wurden für den Bedarfsplan gesammelt:

Bürgerhaus: Außenanstrich, ggf. Umgestaltung der Giebelfassade, Anstrich Fensterrahmen; Dorfplatzerneuerung; Gemeindeanteil Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes; Erneuerung der Eingangstür Schutzhütte

4. Berichte aus den AGs

– Kreuzberg: Zauntrasse freigeschnitten, Mülleimer gesetzt

– Bushaltestelle: weitere Fläche unterhalb einer Bank gepflastert.

– Mehrgenerationenraum: Renovierungsarbeiten schreiten voran.

– Spielplatz: Nach großen Arbeitseinsatz ist der Spielplatz ist freigegeben

– Kartoffelkönige: Leider Ernteausfälle zu erwarten

– Fußweg nach Ulmen: Der Weg wurde leider nicht im Flurbereinigungsverfahren berücksichtigt. Daher müssen neue Lösungen zur Umsetzung gefunden werden.

– Äpfel: Die Ernte ist z. Zt. vielversprechend. Kontaktaufnahme mit dem NEZ Darscheid über einen möglichen Presstermin.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Antrag auf Förderung der Forstwirtschaft wurde gestellt.

– Nach Rücksprache mit dem Geopark soll die Einweihung Beweidung Kreuzberg erst im nächsten Jahr (April) stattfinden.

– Die Sammelgrubenentleerungen am Sportplatz und an der Schuthütte wurden über die VG an die Fa. Kanalprofi in Weinsheim vergeben

– Die Risse in der Bergstraße und „Im Graben“ wurden durch eine Fachfirma durchgeführt.

– Der Wirtschaftsweg Lehmflur sowie der durch Starkregen beschädigte Weg zum Sportplatz wurde mit Mineralgemisch ausgebessert.

– Die Gemeindegaragen wurden um- und aufgeräumt.

– Die Gullis wurden von den Gemeindearbeitern geleert.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Planung der Kirmes: Feuerwehr trifft auf anstehender Sitzung Entscheidungen

über Programm und Hygienekonzept

– Lebensbäume: weitere Fläche sollen hierfür bereitgestellt werden.

– Ausleuchtung des Bouleplatzes mit einem Strahler

– Besuch der Nabu-Kreisgruppe im September/Oktober

Termin nächste Sitzung: Donnerstag, 09.09.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener