Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 02.12.2021

Aktueller Stand Neubaugebiet: Das Ingenieurbüro hat ein Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung „Endausbau 2. Abschnitt im Neubaugebiet“ erstellt. Nach Überprüfung durch die Bauabteilung der VG wird der Auftrag zur Ausschreibung erteilt.

Genauere Kaufpreisangaben für die Gemeindegrundstücke im Neubaugebiet können erst nach der Submission berechnet werden. Danach soll den Baugrundstücksinteressenten im neuen Neubaugebiet Kaufverträge angeboten werden.

Der Rat genehmigte die Entgegennahme einer Spende für den Spielplatz.

Parken innerorts: Der Rat erörterte erneut das verkehrsbehindernde Parken innerorts einiger Anwohner. Zur Information erhalten diese ein Schreiben mit Auszügen aus der Straßenverkehrsordnung mit der Aufforderung, sich daran zu halten.

Aktuelles vom Kreuzberg: Die Ziegen sind im Winterquartier. Die Gruppe braucht für die tägliche Kontrolle im Sommer unbedingt mehr Unterstützung.

Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Informationen von der Besprechung in Darscheid über die Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes: Ausbau, Renovierung, Neubau der KiTa Darscheid? Im Haushalt werden Gelder für grundsätzliche Planungen eingestellt.
  • Kosten der Maßnahme Rissesanierung in den Straßen vom Sommer übersteigen bei weitem dem erteilten Auftrag. Mit der VG wird diesbezüglich noch einmal Rücksprache gehalten.
  • Die Hebelisten für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2022 wurden dem Rat zur Einsicht vorgelegt.

Anregungen aus dem Gemeinderat

  • Die Ortsgemeinde beauftragt in Zukunft die Feuerwehr zum Aufstellen des gemeindlichen Weihnachtsbaumes.
  • Die Abfuhr des Bachaushubes am Schönbach/Brücke soll bei geeigneter Wetterlage noch kurzfristig durchgeführt werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 26.10.2021

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Bericht des Forstamtsleiters: Rückschauend verlief das FWJ 2021 positiv wegen stärkerer Niederschläge als in den Vorjahren und demzufolge Rückgang der Käferpopulation. Im Forstamt fiel entsprechend erheblich weniger Käferholz an. Die Holzverknappung führte zur Steigerung der Käferholzpreise. Im Nadelindustrieholz sind ebenfalls stärkere Preissteigerungen zu verzeichnen. Herr Womelsdorf erläuterte die neuen Förderungstatbestände für Wiederaufforstungen, Kalamitätsholzaufarbeitung und für Naturverjüngung. Des Weiteren wurden die Entlastungen für kleinere Waldbesitzer erwähnt durch Senkung der Revierdienstkosten. Eine zusätzliche Entlastung der Waldbesitzer erfolgte durch Zahlung einer einmaligen Bundeswaldprämie.

Bericht des Revierleiters: Herr Fell erläuterte die letztjährige und die derzeitige Finanzsituation. In 2021 wurde noch kein planmäßiger Einschlag durchgeführt um die Kalamitätsholzentwicklung abzuwarten. Der derzeitige Haushaltsstand beläuft sich auf ca. 5.700 € plus noch durchzuführende Resthiebe. Die vorgesehene Wiederaufforstung soll im Rahmen der Förderungsrichtlinien erfolgen jedoch sind für Herbstaufforstung nicht mehr genügend Forstpflanzen zu beziehen. Voraussichtlich sind noch Fördergelder in Höhe 4.600 € zu erwarten.
Sowohl der Gemeinderat als auch die Jagdgenossenschaft stimmte dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan einstimmig zu.
Brennholzpreise im Gemeindewald: Nadelbrennholz soll nur bei nicht verwertbaren Kalamitätsanfällen angeboten werden. Laubbrennholz kann nur aus dem Staatswald bedient werden.

Neues aus den AGs

– Spielplatzrestarbeiten erfolgen im Frühjahr 2022
– Kreuzberg: Besuch der NaBu-Kreisgruppe am 03.10.21 war informativ und gesellig.
– Apfelbäume „Im Lehmflur“ müssen vom Überhang der

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.09.2021

1. Neues aus den AG´s

Äpfel

    • Eine Veröffentlichung der Äpfelverwertung gemeindlicher Apfelbäume wird auf der Homepage eingestellt.

Kartoffeln

    • Die Ernte und der Verkauf waren gut. Ein tolles Projekt!!!

2. Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Bewilligung von 5.894 € zur Förderung der Forstwirtschaft erhalten für 2021.
  • Neuer Antrag Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und Herabsetzung der Bruttotauglich für den Zeitraum 01.09.2020-31.07.2021 (Mehraufwand bei der Holzaufarbeitung, Entrindung, Hacken und Nah- und Ferntransport) Gesamtbeantragungssumme: 4.615 €
  • Vereinbarung über die Bewirtschaftung und die Gebühren der Personalausgaben für den staatlichen Revierdienst im Körperschaftsbetrieb: Die zu entrichtende Gebühr beträgt 2.450 €.
  • Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage (38,0 %) für 2021: 92.840 € Festsetzung der Kreisumlage (45,7 %) für 2021: 111.651 €
  • Sitzungsergebnis Endausbau „Auf dem Scheid“ bei der VG mit Bauabteilung und Gruppenwasserwerk und Ingenieurbüro: Der Ingenieur erstellt einen Zeitplan für Ausschreibung und Submission. Mitte November ist mit der Submission zu rechnen. Dann können die Grundstückskosten berechnet werden.
  • Baggerarbeiten am TH-Weg unterhalb Hubertushof haben begonnen. Rohre und Lava müssen bestellt werden zwecks Fertigstellung mit Bagger.
  • Ein Sedimentaushub am Schönbach unterhalb der alten Brücke ist bei diesem Baggereinsatz ebenfalls durchgeführt worden
  • Termine:

    26.10.2021 um 18:15 Uhr: Gemeinderatssitzung mit Forstamt und Jagdgenossenschaft wegen Forstwirtschaftsplan 2022 u.a. 12.11.2021: St Martinsfeier mit Musikverein

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.08.2021

  1. Hiebsatzprüfung über geänderten Hiebsatz zwecks Revierdienstkostenberechnung über Gebühren für 2021: Der Rat stimmte der Reduktion des Hiebsatzes auf 2,49 fm/ha Hobo und Jahr bis zum Ende des laufenden Forsteinrichtungswerkes zu.

2. Sachstand Neubaugebiet „Auf dem Scheid“

– Grundstücksanfragen: Im erschlossenen Neubaugebiet liegen zur Zeit 3 Interessensbekundungen vor. Die Grundstücke können sofort erworben werden. Im überplanten Neubaugebiet liegen derzeit 6 Interessensbekundungen vor. Erst wenn die Voraussetzung zum Grundstückskauf geschaffen sind, kann der Rat über die Vergabe der einzelnen Parzellen entscheiden.

– Eine Abschussrechnung der Fa. Wallebohr liegt vor, die allerdings noch geprüft werden muss. Demnach fallen die tatsächlichen Kosten niedriger aus als die veranschlagten.

3. Erstellung der Haushaltsplanentwürfe 2022

Folgende Vorschläge wurden für den Bedarfsplan gesammelt:

Bürgerhaus: Außenanstrich, ggf. Umgestaltung der Giebelfassade, Anstrich Fensterrahmen; Dorfplatzerneuerung; Gemeindeanteil Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes; Erneuerung der Eingangstür Schutzhütte

4. Berichte aus den AGs

– Kreuzberg: Zauntrasse freigeschnitten, Mülleimer gesetzt

– Bushaltestelle: weitere Fläche unterhalb einer Bank gepflastert.

– Mehrgenerationenraum: Renovierungsarbeiten schreiten voran.

– Spielplatz: Nach großen Arbeitseinsatz ist der Spielplatz ist freigegeben

– Kartoffelkönige: Leider Ernteausfälle zu erwarten

– Fußweg nach Ulmen: Der Weg wurde leider nicht im Flurbereinigungsverfahren berücksichtigt. Daher müssen neue Lösungen zur Umsetzung gefunden werden.

– Äpfel: Die Ernte ist z. Zt. vielversprechend. Kontaktaufnahme mit dem NEZ Darscheid über einen möglichen Presstermin.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Antrag auf Förderung der Forstwirtschaft wurde gestellt.

– Nach Rücksprache mit dem Geopark soll die Einweihung Beweidung Kreuzberg erst im nächsten Jahr (April) stattfinden.

– Die Sammelgrubenentleerungen am Sportplatz und an der Schuthütte wurden über die VG an die Fa. Kanalprofi in Weinsheim vergeben

– Die Risse in der Bergstraße und „Im Graben“ wurden durch eine Fachfirma durchgeführt.

– Der Wirtschaftsweg Lehmflur sowie der durch Starkregen beschädigte Weg zum Sportplatz wurde mit Mineralgemisch ausgebessert.

– Die Gemeindegaragen wurden um- und aufgeräumt.

– Die Gullis wurden von den Gemeindearbeitern geleert.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Planung der Kirmes: Feuerwehr trifft auf anstehender Sitzung Entscheidungen

über Programm und Hygienekonzept

– Lebensbäume: weitere Fläche sollen hierfür bereitgestellt werden.

– Ausleuchtung des Bouleplatzes mit einem Strahler

– Besuch der Nabu-Kreisgruppe im September/Oktober

 

Termin nächste Sitzung: Donnerstag, 09.09.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 07.07.2021

1. Neues aus den AGs

– Mehrgenerationenraum: Die Renovierungsarbeiten sind in vollem Gange.

– Spielplatz: Nach Durchführung der Restarbeiten soll der Spielplatz freigegeben werden.

– Kreuzberg: Ein Freischnitt der Zauntrasse ist dringend erforderlich und wird zeitnah durchgeführt sowie die Befestigung des Mülleimers vor dem Eingang.

– Bushaltestelle: Die restlichen Pflasterarbeiten erfolgen in Kürze.

– Kartoffelkönige: Das Unkraut ist zwischenzeitlich beseitigt worden. Man hofft auf eine gute Ernte.

– Kommunikation: Zwei Drohnenflüge erfolgten bereits. Das Filmmaterial zur Werbung für den Ort und das Neubaugebiet muss nun zusammengeschnitten werden.

 

 

2. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Endausbau im Neubaugebiet wurde abgenommen, ein Fußweg hinunter zum Spiel hergestellt, teils geschottert, teils planiert.

– Informationen zur Bundestagswahl am 26.09.2021 bezüglich der Neuregelung des § 68 Absatz 2 Bundeswahlordnung vom 13.02.2020.

Anschließend wurde der Wahlvorstand bestellt.

– Die Behebung der Versandung im Schönbach an den Brücken soll bei niedrigem Wasserstand durchgeführt werden.

– Eine Maßnahme am Täler-Höhen-Weg ist notwendig, um Nassstellen nach vorheriger Ortsbesichtigung zu beseitigen.

– Die Straßenschilder müssen gereinigt werden. Bei dieser Rundfahrt soll gleichzeitig eine Bestandsaufnahme gemacht werden, welche Schilder ausgetauscht werden müssen.

– Eine letzte Überprüfung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Ulmen Meiserich erfolgt durch ein Gemeinderatsmitglied.

– Der Termin der Maßnahmenvorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes ist am Donnerstag, den 23.09.2021 um 19:30 Uhr im Gemeindesaal. Eine Einladung dazu erfolgt noch.

– Kirmes 2021: Wegen der unsicheren Coronalage wird kein größeres Programm geplant. Allerdings sollen ein Gottesdienst und die Einsegnung des neuen Feuerwehrhauses möglichst stattfinden.

 

 

3. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Informationsstand neuer Funkmast: Nach telefonischer Rücksprache ist am Standort 4G vorgesehen, kann aber auf 5G bei Bedarf aufgerüstet werden. Eine Freischaltung könnte eventuell Ende August 2021 erfolgen, Angabe allerdings ohne Gewähr.

– Die Schlaglöcher auf dem Wirtschaftsweg „Lehmflur werden zeitnah beseitigt.

– Eine Inspektion der noch fehlenden Gullieinsätze wird durchgeführt.

– Aus Hochwasserschutzgründen sollen nach einer Bachlaufinspizierung die Grundstücksbesitzer angeschrieben werden, die der Pflege des Bachufers nicht oder nur unzureichend nachkommen.

 

 

4. Sonstiges: Termin nächste Sitzung ist am Montag, den 09.08.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

 

 

P.S.: Mit großem Glück blieb Schönbach beim Starkregen am 14.07.21 von einer Katastrophe verschont. Schlimmeres verhinderten die Freiwillige Feuerwehr und zahlreiche spontane Helfer. Im Namen der Ortsgemeinde sprechen ich Ihnen herzlichen Dank und große Anerkennung für ihre außergewöhnliche Hilfsbereitschaft aus!

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.06.2021

    1. Beratung und Beschlussfassung über den Vorstufen- oder Endausbaus der Straße im 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“

Auf der Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 wurde bereits der Vorstufenausbau beschlossen. Hierbei werden die Versorgungsleitungen in die Straße gelegt, die Tragschicht eingebaut und die Straßenbeleuchtung gesetzt. Die voraussichtlichen Kosten wurden im Haushalt 2021 von der Kommunalaufsicht bereits genehmigt.

Ein Parzellenentwurf für den 2. Abschnitt liegt inzwischen vor. Ohne bislang Werbung betrieben zu haben, gibt es bereits ernsthafte Interessenten für diese Baugrundstücke. Daher besteht nun die Überlegung, ob nicht gleich ein Endausbau erfolgen soll. Hierbei wird zusätzlich zum Vorstufenausbau die Randeinfassung gesetzt und die Deckschicht aufgetragen.

Nach Beratung beschloss der Rat den Endausbau des 2. Abschnittes im Neubaugebiet „Auf dem Scheid“ vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht sowie der Fertigstellung noch in 2021.

    1. Neues aus den AG´s
      • Bushaltestelle: Ein Bank-Stellfeld wurde zwischenzeitlich gepflastert, weitere Pflasterarbeiten folgen noch.
      • Kommunikation: Eine Drohnenkamera soll Luftbilder von Schönbach machen zwecks Werbung für den Ort bzw. Vermarktung von Baugrundstücken.

 

    1. Anregungen aus der Bürgerschaft

– Kritik am Obstbaumschnitt

– Erinnerung an die Beseitigung von Schlaglöcher im Lehmflur – Zuwegung

– Die letzte „Impf-Fahrt“ ist zwischenzeitlich erfolgt. Vielen Dank an „Bürger für Bürger“ für die Bereitstellung des Busses.

 

    1. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Information zum Ortstermin Hochwasservorsorgekonzept an den Brücken:

Planung eines überschaubaren Arbeitseinsatzes, um schlimmeres zu verhindern, solange bis ein nachhaltiges Konzept umgesetzt wird

 

    1. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Mülleimer an der Bushaltestelle soll wieder aufgestellt werden

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 07.07.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 19.03.2021

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021
Die Mittelanwendungen wurden von Frau Ege der VGV-Daun vorgetragen und erneut punktuell beraten. Der Rat stimmt den Plänen zu. Eine genauere Niederschrift dazu wird demnächst veröffentlicht.

2. Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2021

Es besteht keine Erfordernis zur Erhöung der Benutzungsentgelte und Pachten. Letzteres wurde vorjährig bereits erhöht.

3. Anregungen aus der Gemeinde

– 5 Altbänke wurden zur Restaurierung abgebaut und neue Banklatten zum Teil bereits eingesetzt. Vielen Dank an die Helfer!

4. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Funkmast ist erstellt. Die Installation der Technik erfolgt noch. Daher ist er noch nicht funktionstüchtig.
– Instandsetzungsmaßnahmen und Umweltaktion in Schönbach und Gemarkung finden voraussichtlich am 17.04.2021 statt.
– Ein Erneuerungskonzept für den Dorfplatz soll erstellt werden. Dazu bildete sich ein Kreativteam, das gerne noch weitere Mitglieder aufnehmen möchte.

5. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es fand ein Ortsgespräch zwischen dem Ortsbeigeordnetem mit dem LBM bezüglich Zuständigkeiten von Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen von Flächen, Regeneinläufen, Verkehrsinseln und weiteres statt.

6. Termin nächste Sitzung: Dienstag, den 20.04.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 23.02.2021

Neubaugebiete:

1. NBG 1 „Auf dem Scheid“, Bergstraße: Eine Anliegerversammlung zur Einweisung des Endausbaus erfolgt(e) am 01.03.2021. Die Baumaßnahmen beginnen voraussichtlich direkt nach Ostern.

2. NBG 2: Zum überplanten Neubaugebiet wurden Beschlüsse aus der Online-Sitzung vom 26.01.2021 übernommen: Der Rat stimmte für die Vergabe der Planung an das Ingenieurbüro Schopp. Desweiteren wurden Einzelheiten über die Parzellierungen der Grundstücke und ihre Nutzung beschlossen.

Das Ingenieurbüro Scheuch und die Verbandsgemeindeverwaltung berechnen derzeit die Kosten für diese Baugrundstücke und geben der Gemeinde eine Empfehlung für den Bodenpreis. Danach entscheidet der Rat endgültig darüber vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht.

Wege- und Gräbeninstandhaltung

Nachdem im den letzten Jahren zahlreiche Gräben und Wege instand gesetzt wurden, müssen diese nun kontinuierlich frei und sauber gehalten werden, um in naher Zukunft kostenintensive Großeinsätze zu vermeiden. Das gleiche betrifft die Wegeabschläge. Ortstermine dazu wurden vereinbart, um Arbeitseinsätze abzustimmen. Zur Ausbesserung soll für die Wege Lehmflur und Kläranlage-Sportplatz Material bestellt werden.

Wegebeschilderung

Ein Seitenweg hoch zum Kreuzberg und hinunter soll ausgeschildert werden. Die Kosten dafür spendet ein Bürger. Vielen Dank an dieser Stelle!

Information von der AG „Sorgende Gemeinschaft“

Der Verein „Bürger für Bürger“stellt kostenlos einen speziellen Bus für die Fahrt zum Impfzentrum zur Verfügung.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Steckbrief zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge

– Kurzinfos zur Ortsbürgermeisterdienstbesprechung (online) 08.02.21

– Reinigungskraft Bürgerhaus gesucht!!! Interessenten bitte melden!

– Baumaßnahmen am Friedhof

– Aufruf zur Jugendsammelwoche über den Landesjugendring: 22.04.-01.05.2021

– erneuter Hinweis auf LEADER-Programm

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Fremdeinspeisung im Bürgerhaus bei Stromausfall: Bereits am 16.04.19 wurde

darüber beraten. Der Rat stimmte zu, sich an den Kosten zu beteiligen vorbehaltlich der

Zustimmung durch die Kommunalaufsicht.

Termin nächste Sitzung: Freitag, den 19.03.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung online vom 26.01.2021

Vorbehaltlich der Entwicklung der Coronapandemie und den damit verbundenen Hygienemaßnahmen wurde ein Terminplan 2021 der Dorfaktivitäten erstellt.

Zum Neubaugebiet I: Am 26.01.2021 fand eine Baustellen-einweisung „Auf dem Scheid“, Bergstraße statt. Anwesend waren alle beteiligten Firmen, Planer und Vertreter der Ortsgemeinde. Der Baubeginn des Endausbaus wird voraussichtlich Mitte März 2021 sein. Eine Einweisung der Anwohner erfolgt am 01.03.2021 um 16:00 Uhr.

Zum Neubaugebiet II: Nach Beratung stimmte der Rat einer Erteilung für die Vermessung der Parzellen an das Ingenieurbüro Stephan Schopp zu. Danach kann von der VG Daun die Kosten für diese Grundstücke berechnet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Präsenstermin für die Auswertung des Hochwasserschutzkonzeptes durch das Ingenieurbüro Hömme wird verschoben. Ein Maßnahmensteckbrief im Entwurf wird der OG zugeschickt.

– Der Seniorenbeauftragte hat ein Infoschreiben zu Coronaimpfungen an alle Senioren 80 plus verteilt.

Ein Vorschlag aus der Bürgerschaft, zur Advents- und Weihnachtszeit das Kreuz auf dem Kreuzberg zu beleuchten, wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Von der AG „Sorgenden Gemeinschaft“: Da traditionelle Veranstaltungen wohl wieder wegen der Coronapandemie nicht stattfinden können, will man an gezielte Altersgruppen Ostergrüße verteilen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 15.12.2020

Auf der Sitzung vom 08.12.2020 wurde dem Gemeinderat einen Entwurfsplan für den 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ vorgelegt und erläutert. Außerdem lagen dem Rat schon die geschätzten Kosten eines Endausbaus ohne Tragschicht für diesen Bauabschnitt in Höhe von ca. 200.000 € vor.

Die Auftragssumme des Endausbaus im 1. Abschnitt des Neubaugebietes liegt bei 235.000 €. Der Rat stimmte der Einstellung von 450.000 € für beide Bauabschnitte zusammen im Haushalt 2021 zu – vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht. Zudem werden noch folgende Summen in den Bedarfsplan 2021 aufgenommen: Homepage: 600 €; Friedhof: 4.800 €; Jugendräume: 1.000 €.

Am 01.12.2020 fand ein Ortstermin mit einem Ingenieurbüro, dem Ortsbürgermeister und dem 1. Beigeordneten bezüglich einer möglichen Installation von Photovoltaikanlagen auf Gemeindegrundstücken statt. Nach Beratungen entschied man, zunächst einen Ortstermin wahrzunehmen, bevor Planungen vorangetrieben werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters:

  • Antrag auf Gewährung der Bundeswaldprämie wurde gestellt
  • Fördermittel 2020 für den Forst fließen erst zu Beginn des Jahres 2021
  • Am Täler-Höhenweg bei Steiningen muss Wegbeschilderung überprüft werden

Sonstiges:

Es sollten Vorbereitungen für digitale Gemeinderatssitzungen getroffen werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 08.12.2020

Rechnungsprüfung 2019

Der Rechnungsprüfungsbericht wurde dem Ortsgemeinderat vorgetragen. Der Verbandsbürgermeister, der Ortsbürgermeister sowie der 1. Beigeordnete wurden nach Beschluss entlastet.

Informationen zum 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“

Ein Architekt stellte dem Rat einen aktuellen Entwurf mit Parzellierung zur Planung des NBG II vor. Die Kostenberechnungen des Gruppenwasserwerkes über den Ausbau liegen vor: 139.433,00 €; Kostenberechnungen für die Straße vom Ingenieurbüro: 47.925 €. Es soll eine Begehung des Neubaugebietes durch den Rat erfolgen, um über die Parzellierungen und über einen Endausbau der Straße ohne Tragschicht im 2. Abschnitt des Neubaugebietes entscheiden zu können.

Information des Ortsbürgermeisters

Ein Artikel mit Bild vom Spielplatzprojekt wurde veröffentlicht: Vielen Danke an „innogy vor Ort“ für die Unterstützung mit 2000 €!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 12.11.2020

Der Forstamtsleiter Herr Womelsdorf erläuterte die derzeitige Situation im Schönbacher Wald nach 3 trockenen Sommern. Im gesamten Forstamtsbereich sind ausschließlich Schadhölzer eingeschlagen worden. Es sei aufgrund der Lage ein Preisverlust von über 50 % eingetreten. Auf die Hilfsprogramme von Bund und Länder in Form von Zuwendungen für Schadholzaufarbeitung und Wiederaufforstungsmaßnahmen sowie eine Wald-Klima-Prämie an die Waldbesitzer wurde hingewiesen.
Der Revierleiter Herr Fell erläuterte die anstehenden Maßnahmen der Wiederaufforstungen. Zum Jahresabschluss 2019: rd. 6.500 € bei einem schadholzbedingten Anfall von rd. 1.200 fm. In 2020 werden erwartungsgemäß rd. 1000 fm anfallen. Rd. 5.900€ wurden bisher in 2020 an Fördermittel gezahlt. Zum Planjahr 2021 wird annähernd das gleiche Mengen- und Preisniveau angesetzt aufgrund der unplanbaren Schadholzmengen- und Erlössituation. Es wurde auf die finanzielle Förderung von Naturverjüngungsflächen hingewiesen. Der Forstplan schließt daher entsprechend mit rd. -11.000 € ab.
Aus dem Rat wurde der Vorschlag einer „Bürgerpflanzaktion“ sowie eines Waldbegangs voraussichtlich im Sept./ Okt. 2021 eingebracht.
Sowohl der Ortsgemeinderat als auch der Jagdvorstand stimmten dem Forstwirtschaftsplan 2021 zu.

Nach Beratungen stimmten sowohl der Ortsgemeinderat als auch der Jagdvorstand dem neuen Jagdpachtvertrag mit den Pächtern Stephan und Georg Kalawrytinos zu. Der Pachtzeitraumn ist vom 01.04.2021 bis 31.03.2032.

Die Berufungsschreiben zur Landrats- und Bürgermeisterwahl am 29.11.2020 wurden an alle Mitglieder des Wahlvorstandes ausgeteilt. Ebenso wurde das Hygienekonzept für Wahlräume erörtert und ein Dienstplan erstellt.

Es gibt bereits ernsthafte Interessenten für den Erwerb von Baugrundstücken im neuen überplanten Neubaugebiet. Deswegen ließ man zwischenzeitlich Parzellen von einem Vermesser grob ausmessen. Weitere Schritte müssen nun mit der Verbandsgemeinde beraten werden.
Es wurden zwei Spenden über mehr als 100 € für den Mehrgenerationenraum genehmigt, u.a. vom Verein zur Förderung der Jugendarbeit Vulkaneifel e.V.

Gemäß eingeholten Angeboten belaufen sich die Sanierungsmaßnahmen am Friedhof auf 8.000 €. 60% der Kosten entfallen auf die OG Schönbach = 4.800 €. Der Rat stimmte der Einstellung dieser Summe im Haushalt 2021 vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht zu.

Die alternative St. Martinsaktion war ein voller Erfolg. Vielen Dank an alle HelferInnen. Für St. Nikolaus ist geplant, dass dieser von Haus zu Haus zieht und den lieben Kindern ein kleines Geschenk bringt.

Anstelle des ausfallenden Seniorentages soll im nächsten Frühjahr ein Event für diese Zielgruppe geplant werden, sofern es die Lage zulässt.

Der Bürgermeister wies auf eine Beantragung der Ehrenamtskarte Rheinland Pfalz für engagierte Einzelpersonen hin. Damit erhält man Ermäßigungen bei Eintritten.

Termin nächste Sitzung: Dienstag, 08.12.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 07.10.2020

Die Ortsgemeinde bietet der ortsansässigen Bevölkerung einen verbilligten Bezug von Fichtenbrennholz aus Borkenkäfer befallenen Gemeindewaldbeständen an. Die Abgabe erfolgt nur nach schriftlicher Bestellung mittels des Bestellschein und den hierin aufgeführten Abgabe- und Aufarbeitungsbedingungen des Forstamtes für private Selbstwerber. Der Abgabepreis für an den Weg gerücktes Fichtenkäferholz beträgt 15 €/fm bzw. 10 €/ rm.
Durchführung von Festlichkeiten in 2020:
Nach Absprachen kann am 13.11.2020 ab 18:00 Uhr ein Laternenumzug zu St. Martin vom Feuerwehrplatz zum Sportplatz erfolgen. Der MV Darscheid spielt am Sportplatz, wo das Feuer brennt. Wecken werden auch dort an Kinder verteilt. Ein Ausschank an Getränken erfolgt nicht . Alles ist unter Vorbehalt der aktuellen Hygienebedingungen. Weitere Festlichkeiten wie Nikolausfeier und Seniorentag entfallen in diesem Jahr.

Neues von den Projekten: Am Spielplatz sind noch 2 Arbeitseinsätze vorgesehen. Die Kommunikationgruppe will einen Werbespot erstellen. Am Kreuzberg ist das Freischneiden der Zauntrasse angelaufen. Ca. 2 Einsätze erfolgen noch. Ein Mülleimer soll noch angebracht werden. Das Kartoffelprojekt wurde erfolgreich mit einer Ernte und Abgabe von ca. 15 Ztr. Abgeschlossen. Die Treppe zum Bürgerhaus ist fertig installiert.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die entbuschte Fläche zwischen L 91 und Im Graben soll laut Anlieger einen Grünstreifen mittig im Hang zwecks Sicht- und Lärmschutz erhalten. Ein Ortstermin wird dazu anberaumt. Es soll eine
Anfrage beim LBM erfolgen, inwiefern das Ortseingangsschild an der L 91 aus Richtung Darscheid kommend aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen weiter außerorts versetzt werden kann. Der Bürgertreff findet unter den aktuellen Hygienebedingungen wieder im Bürgerhaus statt. Es sollen 2 Bänke für die OG angeschafft werden. Eine Neubepflanzung linke Seite am Kriegerdenkmal ist notwendig.

Informationen des Ortsbürgermeisters:
– Festsetzung VG-Umlage 2020: 38,5% = 92.979 €
– Festsetzung Kreisumlage 2020: 45,7% = 110.367 €
– Solarflächen: Ein Ingenieurbüro hat Interesse an der Planung zweier Flächen
– Ortstermin mit WEGE-Büro bezüglich Fördermaßnahmen im Dorf durchgeführt
– Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und
Herabsetzung der Bruttauglichkeit für das Förderjahr 2020 gestellt
– Teilnahme der WEGE-Exkursion am 03.10.2020
– Wahlkampf VG-Bürgermeisterkandidaten: Herr Jens Jenssen SPD hat sich der
Gemeinde vorgestellt, Herr Thomas Scheppe CDU kommt noch.
– Neubaugebiet: Endausbau Straßen ist für Januar geplant. Eine Einweisung
erfolgt im November

Anregungen aus dem Gemeinderat
– Zugang zu Hügelgräbern als Aufwertung eines kulturhistorischen Denkmals
schaffen. Projektvorschlag: „Hügelgräberpfad“
– Wegweiser „Fußweg Grillhütte“ und „Eifelblick Kreuzberg“ anbringen
– Funkmastbau: Die Errichtung des Mastes erfolgt zeitnah. Aber die Anbringung
der Technik braucht dann noch seine Zeit.

Termin nächste Sitzung: Di. 27.10.2020 19:00 Uhr

(Ortsbürgermeister Martin Knüvener)

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25.08.2020

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Endausbaus / Trassenschiebung im Neubaugebiet

Nach Beratung beschließt der Rat die Mehrkosten in Höhe von 31.431,84 € im Haushalt 2021 zu veranschlagen und die Vergabe der Erschließungsarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 176.912,66 € an die Fa. Wallebohr Tiefbau-Baustoffe GmbH aus Ulmen.

  1. Instandhaltungsmaßnahmen am Friedhof

Beratung auf der Grundlage des schriftlichen Besprechungsergebnisses vom Ortstermin am Friedhof Utzerath-Schönbach am 10.08.2020. Neben weiteren Mängel muss das gesamte Kreuzpodest, der Stufenaufgang und die Abdeckplatten erneuert werden. Hecken sollen in der Breite zurückgesetzt, die beiden Hecken zum Kreuz entfernt werden. Der Nebeneingang von der Schönbacher Seite soll ebenfalls wegen Barrierefreiheit und Unfallverhütung mit einem Eisentor versehen werden.

  1. Beratung über vorhandene Gemeindeflächen für eine etwaige Nutzung für Photovoltaikanlagen

Es ist eine Anfrage eines Ingenieurbüros für mögliche Gemeindeflächen zwecks Photovoltaikanlagen eingegangen. Zwei Gemeindeflächen werden dem Büro zur Prüfung mitgeteilt.

  1. Bedarfsplan 2021

    Im Bedarfsplan wird folgendes aufgeführt:

    • Verkehrsschilder innerorts ersetzen: 1.000 €;
    • Renovierung Bushaltehäuschen: 500 €
    • Friedhof Utzerath – Schönbach: 3.800 €
    • Einstellung 3. Gemeindearbeiter als geringfüg Beschäftigter
    • Neue Bäume entlang der Hauptstraße: 2.000 €

Die Genehmigung obliegt der Kommunalaufsicht.

  1. Neues von den Projekten

    – Bushaltestelle: Alte Fundamente wurden ausgehoben, die Flächen mit Split

    befüllt. Sie müssen aber noch gepflastert und danach Bänke aufgestellt werden.

– Am Aufgang zum Bürgerhaus sind die ehrenamlichen Arbeiten, um ein Geländer anzubringen, in vollem Gange

  1. Informationen des Ortsbürgermeisters

    – Bewässerung von gemeindeeigene Pflanzen/Bäumen in Sommermonaten durch

    Wassersäcke möglich

    – Mängelbeseitung an Blitzschutzanlage Bürgersaal/Alte Schule erfolgt

    – Bewilligung des Antrages zum Kommunalen Entschuldungsfond: 4704,00 €

    – Gigabit Strategie der Kreisverwaltung mitgeteilt

    – Wand an der Kellertreppe im Bürgerhaus wurde gestrichen

    – Veröffentlichung Hochwasserschutzkonzept: zuerst Sitzung mit mehreren

    Ortsgemeinden, später dann Sitzung vor Ort

  2. Anregungen aus dem Gemeinderat

    – Beleuchtungsarbeiten am Eingangsbereich zur Kirche wurden beauftragt

    – keine Apfelernte von gemeindeeigenen Bäumen diesjährig zu erwarten

    – Heckenschnitt Verbindungsweg Borngasse – Fahrhöhe notwendig

    – Alte K 22: Anlieger Höhe Hahnenbach müssen zum Rückschnitt aufgefordert

    – Fußweg zur Grillhütte „In der Klöpp“ sollte freigeschnitten werden.

Termin nächste Sitzung: Mi. 23.09.2020 um 19:00 Uhr

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 29.07.2020

Die Entgegennahme einer Spende von 400 € für die Einrichtung eines Mehrgenerationenraumes wurde zugestimmt. Vielen Dank an die Bürgerstiftung Volksbank RheinAhrEifel eG.

Die öffentliche Ausschreibung des Endausbaus und der Trassenschiebung im Neubaugebiet ist erfolgt. Der Eröffnungstermin ist am 04.08.2020 um 11:00 Uhr bei der VG Daun.

Folgende Vorschläge für den Bedarfsplan 2021 wurden aufgenommen. Auf der nächsten Sitzung im August wird endgültig geklärt, was tatsächlich dringend notwendig ist bzw. was angemeldet wird.

Neues aus den AG´s / von den Bürgerprojekten
– Spielplatz: Die Umsetzung der Relaxliege, die Aufstellungen eines Klettergerüstes und eines  Balancierbalken sind erfolgt. Desweiteren wurden die Betonfundamente der Volleyballpfosten zwecks Verlagerung ausgehoben.
– Kreuzberg: Der Chronik-Bericht ist in der Erstellung. Es hat sich weiterer Zwillingsziegennachwuchs eingestellt. Die Trassenfreistellung erfolgt zeitnah.

– Restauration Platz an der Bushaltestelle: Die Bänke sind zum Aufstellen vorbereitet. Pflastersteine wurden bereits herausgebrochen. Die Ausleihe eines Kompressor mit Presslufthammer ist nun für weitere Stemmarbeiten nötig.

– Kartoffelkönige: Ernte der Kartoffeln in ca. 4 Wochen
– Kommunikation: weitere Verlinkungen auf der Homepage z.B. Pfarrbrief, Schuleinrichtungen erfolgen
Apfelernte: Eine Prognose der voraussichtlichen Erntemenge wird erstellt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Eine Lüftung der Gemeindegarage wurde kostengünstig erstellt.
  • Basalt-Mineralgemisch am Parkplatz Schutzhütte wurde zusätzlich eingebaut.
  • Die Abrechnung des Friedhofs Utzerath 2019 weist erfreulicher Weise einen Gewinn auf. Allerdings ist dies besonderen Umständen geschuldet und notwendige Maßnahmen stehen dort an. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertretern aus Utzerath ist für Anfang August geplant. Vielen Dank an den OB Erhard Annen für seine sehr gute Arbeit.
  • Geländer am Gemeindehaus ist angefertigt. Fundamente müssen nun nach vorhandenem Plan ausgehoben werden. Die Elemente werden dann geliefert und zeitnah in Eigenleistung verbaut.
  • Straßenreparaturen – Risse und Asphaltausbesserungen – erfolgen Mitte August
  • Forst: Der Inhalt des Schreiben vom Forstamtsleiter Herrn Womelsdorf bezüglich Kalamitätsnutzungen in der Fichte 2020, Covid-19-Pandemie wurde mitgeteilt. Der Wald leidet weiterhin stark, die Vermarktung keinesweges besser. Ein Antrag auf Förderung wegen Forstschäden über Forstamt Daun wurde beantragt.
  • Ein Antrag zur Einstellung eines weiteren Gemeindearbeiters wurde mit ausführlicher Begründung bei der Finanzabteilung VG Daun eingereicht zur Weiterleitung an die Kommunalaufsicht.

Anregungen aus dem Gemeinderat

  • Altbürgermeister: Eine Liste von 1958 bis jetzt liegt vor. Eine Recherche für vorhergehende Jahre erfolgt noch durch VGV. Die Einverständnisse der Personen/Angehörigen werden noch eingeholt.
  • Aussprache über die Verkehrssituation während Umleitungsphase „Sperrung Zufahrt B 259 in Ulmen
  • Baumsanierungen an der L 91 sind dringend erforderlich. Desweiteren müssten die gemeindlichen Bäume und die Kinderbäume dringend gewässert werden.
  • Ein Blumengießdienst mit entsprechender technischer Einrichtung muss eingerichtet werden. Ebenfalls muss die Kübel-Bepflanzung auf der Brücke L 91 für das kommende Jahr neu geregelt werden.
  • Alternativstandorte für Glas-, Bio-, Altkleidercontainer werden gesucht. Ein Ortstermin wird angeraumt.
  • Das Ölunfall-Set für OG Schönbach ist im Feuerwehrhaus vorrätig.
  • Ein Workshop „Hochwasserschutzkonzept“ ist als Videopräsentation machbar. Seitens des OG-Rates ist aber ein Präsenzworkshop gewünscht!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 20.05.2020

Aufgrund der Hygienebestimmungen zur Pandemie war die Sitzung nicht öffentlich.

 

Tagesordnung

  1. Situation in Schönbach durch die Pandemie; Die Ortsgemeinde ist gut gerüstet in Koordination mit Kreis und VG-Verwaltung. Es wurde ein „Corona-Netzwerk „ im Ort erstellt und mehrfach publiziert; Behelfsmasken wurden in genügender Anzahl kostenlos von Mitbürgerinnen hergestellt.
  1. In letzter Zeit ist mehrfach Vandalismus und Vermüllung am Bushaltehäuschen festgestellt worden. Alle Bürger sind angehalten Obacht auf Lärmbelästigung und Müllablagerung zu geben und im Bedarfsfall die Gemeindeverwaltung zu benach-richtigen.
  1. Neues aus den AG´s

– Kreuzberg: Das Holz für die Eingangspräsentation ist beim Schreiner angeliefert  worden; ggflls. Anbringung eines Mülleimers am Eingangstor

– Spielplatz: zeitnahe Installierung von Bänken und Fahrradständer sowie Aufstellung einer Tischtennisplatte. Geländeebnung wurde begonnen.

– Bushaltestelle: Holz zum Zuschnitt der Planken für 3 Bänke wurde zum Schreiner gebracht

– Mehrgenerationenraum: Spendenaufrufe wurden gestartet

  • Bouleplatz: Anfrage der Umsetzung der Relaxeliege zum Spielplatz und Ersatz durch eine „alternative Sitzgelegenheit“
  • Kartoffeln: wurden gepflanzt
  1. Informationen des Ortsbürgermeisters
  • Stand der Fertigstellung der Straßen im Neubaugebiet:
  1. 30 m Kanalfertigstellung sind noch einzuplanen
  • Ausbesserung einiger Wirtschaftswege wurden vorgenommen
  • Rasen am Feuerwehrplatz eingesäht
  • Ein Lebensbaum wurde nachträglich gesetzt und einer ausgetauscht
  • Biocontainer vom Mühlenweg in die Borngasse/Gassenflur wurde gestellt
  • Ergebnis Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich veröffentlicht
  • Holzvermarktungspool in Rengen zugestimmt
  1. Informationen und Anregungen aus dem Gemeinderat

–   Räumung der Banketten im Mühlenweg, Im Graben, Bergstraße vorgenommen

–   Holzlagerung am Weg zum Neubaugebiet sollte eingestellt werden

  • Rasenschnitthöhe auf öffentlichen Flächen wird gefordert
  • am Mühlenweg sollten andere Sammelbehälter zusammengestellt werden
  • Täler-Höhen-Weg; Windwurfbeseitigung aus Privatwald notwendig
  • Großes Laubholz-Windwurf-Nest im Gemeindewald „An den Hügelgräbern“

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 24.06.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020

  1. Koordination von Arbeitseinsätzen 2020 in der Gemeinde bzw. Auftragsvergabe

– Fundamente ausheben für das Geländer an der Treppe zum Gemeindehaus – Eigenleistung

– Pflasterarbeiten und Bänkeeinbau am Bushaltehäuschen – Eigenleistung

– Banketträumung Kreuzberg hoch, oberhalb Bergstraße, alte K22 Richtung Meiserich, Hubertushof hoch = ca. 6 km –  Auftragsvergabe + Eigenleistung?

– Splitt für Schlaglöcher bestellen (Lehmflur, Sportplatz, Mühlenweg, Übergang Brühl) – Eigenleistung

– Inventarisierung, Mängelliste und Behebung von Schäden im Bürgerhaus/Saal – Eigenleistung

– Planung des Umwelttages 21. März 2020 in 4 Routen – Eigenleistung

– Rückschnitte am Kreuzberg, Treppe/Stufen – Eigenleistung

– Spielplatzgestaltung geht in der Planung weiter, Arbeotseinsätze geplant, Antrag an Innogy genehmigt – Eigenleistung

– Kartoffelprojekt
ggf. Leaderprogramm/Förderung – Eigenleistung

– Mehrgenerationenraum
Angebot FA Gierden eingeholt, Kostenaufstellung erstellt, Spendenaufruf vorformuliert- Eigenleistung

  1. Neues aus den AG´s
    • Verschmelzung Sportverein und Karnevalsgesellschaft am 23.03.2020
  • Sorgende Gemeinschaft: Ostereierfärben Gründonnerstag 09.04.2020
  • Schönes Schönbach: Bepflanzung Blumenkübel
  1. Planung der offiziellen Eröffnung der Beweidung Kreuzberg am 25.05.2020

Montag, 9.00 – 9.30 Uhr, 1-2 Stunden am Vormittag

  1. Anregungen aus der Bürgerschaft

– 2 Ladungen/Sattelzüge Fräßmaterial bestellen zwecks Wiederherrichten der Waldwege um Grundwies

  1. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Förderaufruf für ehrenamtliche Bürgerprojekte LEADER

– Baugenehmigung Funkmast erteilt

– Jagdpachtvereinbarungsgespräch am Freitag, 13.03.2020

– Ortstermin mit OB Annen wegen Steinschlag „Im Graben“ geplant, FA Körtgen

– Straßenmeisterei kontaktiert wegen Bäume innerhalb der Ortslage

  1. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Anregung Dorfchronik: Ortsbürgermeister von Schönbach der letzten Jahre in Bildern präsentieren

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 11.02.2020

Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“

Auf der Anliegerversammlung am 06.02.2020 erläuterte ein Mitarbeiter des Planungsbüros Scheuch den Endausbau der o.g. Straßen und die Trassenschiebung im 2. Bauabschnitt. Die Verbandsgemeinde berechnete nach dem derzeitigen Planungsstand die Gesamtkosten auf ca. 367.000 €. Die Kostenverteilung beträgt 90 % für die Anlieger und 10 % für die Ortsgemeinde. Das bedeutet, dass die OG 37.000 € übernimmt. Die Restkosten von 330.000 € werden auf die Anlieger verteilt. Die Schonfrist von 15 Jahre beginnt nach der Widmung der beiden Bauabschnitte „Auf dem Scheid“. Auf Bepflanzungen gemäß Planungsentwurf soll verzichtet werden. In der Bergstraße soll oben ortsauswärts Richtung Gaspumstation eine Verkehrsberuhigung in Form einer Entwässerungsrinne eingeplant werden. Unterhalb des Bauabschnittes Bergstraße soll sowohl eine Verengung der Fahrbahn als auch eine Entwässerungsrinne erhalten bleiben. Nach Beratung stimmte der Rat stimmte dem Antrag zu.

Anträge auf Entgegennahme von Spenden über 100 € an die Ortsgemeinde wurden zweckgebunden an die Spielplatzgestaltung und die Nikolausfeier angenommen.

Beratung über die Gestaltung des Bushalteplatzes

Der hintere Pflasterbereich mit den Natursteinen soll abgetragen, das verbleibende Pflaster neu eingefasst und neue Bänke fest installiert werden. Der Zugang zum Bach bei notwendigen Eingriffsmaßnahmen soll gewährleistet sein.

Anpassung des Jagdpachtvertrages gemäß § 7 des Jagdpachtvertrag

Laut Antrag des Jagdpächters soll aus Altersgründen ein neuer Vertrag auf der Basis des vorhanden Vertrages übertragen auf seinen Sohn gemacht werden. Nach Karneval soll über Einzelheiten entschieden werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Gemeindetraktor wurde nach Motorschaden repariert

– ‚Die Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und    Wirtschaftswegen sollen im Rahmen der Ausschreibung der VG erfolgen.

– Terminvorschlag Eröffnung Beweidung Kreuzberg: Mo. 25.05.20 um 10:30 Uhr mit Umweltministerin Ulrike Höfgen; voraussichtlicher Ziegenauftrieb ca. 24.04.2020 gegen 16:00 Uhr

– Neues Kreuz auf dem Friedhof: Der Ortsbürgermeister von Utzerath will sich um starkes    Holz kümmern. Die Aufstellung soll im Sommer erfolgen.

Anregungen aus dem Gemeinderat

  • Erneuerung von 2 Lebensbäumen
  • Steinschlaggefahr „Im Graben“ in Höhe Bank beheben

Termin nächste Sitzung: 10.03.2020 um 19:00 Uhr.

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 14.01.2020

Fahrzeug- und Maschineneinsätze in der Gemeinde: Die Motorreparatur des Gemeindetraktors ist erforderlich, genehmigt und wird durchgeführt, da der Traktor für die Gemeindearbeit unabdingbar ist. Sofern ein Winterdienst erforderlich wird müssen die kleineren gemeindeeigenen Flächen verbindlich mit dem alten Aufsitztraktor geräumt werden. Die Räumung der Gemeindewege und größeren gemeindeeigenen Flächen wird fremdvergeben. Auf Instandhaltung und Wartung der Geräte soll großen Wert gelegt werden.

Standorte Biocontainer: Bei Bedarf soll noch ein 2. Biocontainer am Standort Ecke Borngasse/ Gassenflur gegenüber Anwesen Schneiders aufgestellt werden.

Terminkalender 2020: Die Terminplanung wurde erstellt und ist im Kasten am Feuerwehrplatz und auf der Homepage nachzulesen.

Neues aus den AG´s

Kreuzberg: Die Gesamtkostenaufstellung der Beweidungsmaßnahme liegt dem Natur-und Geopark zur Weiterleitung vor. Der Bericht folgt noch. Die offizielle Eröffnungsfeier soll im Mai stattfinden. Bis zum Neuauftrieb der Ziegen muss noch ein Rückschnitt der Weidenaustriebe an den unzugänglichen Abbruchkanten bis zum 28.02.20 erfolgen, ebenso der Freischnitt der Zauntrasse. Ein Lageplan für die Hüttenversicherung muss noch bei der VG eingereicht werden.

Spielplatz: Es soll ein nochmaliger Spendenaufruf zwecks Fertigstellung erfolgen.

Sportverein: Eine Verschmelzung des Sportvereins mit Karnevalsverein im Vereinsregister wird auf den Weg gebracht.

Fußweg nach Ulmen: Dieser Wegeabschnitt soll zur ganzjährigen Begehbarkeit saniert und beschildert werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die Nutzer des Gemeindesaals sollen für die Sauberkeit des Saales nach ihrer Benutzung verpflichtet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters: Eine Anliegerversammlung bezüglich des Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“ mit dem Ingenieurbüro und der VG Daun soll in den nächsten Wochen erfolgen. Die betroffenen Anlieger werden angeschrieben.
Der Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfond für 2020 wurde gestellt.
Der Rat entschied sich gegen eine Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“.
Der Jagdpachtvertrag muss angepasst werden.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Wegen Erneuerung des Kreuzes auf dem Friedhof soll  eine Rücksprache mit dem Bürgermeister von Utzerath genommen werden. Eine Fertigstellung wird bis Allerheiligen 2020 gewünscht.

Für das Bürgerhaus soll eine Papiertonne bestellt werden.
Die Reparatur eines neues Schlagloch auf der alten K 22 muss mit Kaltgemisch zeitnah  durchgeführt werden.

Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Dienstag, den 11.02.2020 um 19:00 Uhr

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 19.11.2019

Beratung und Beschlussfassung Baugenehmigung Funkmast

Korrektur! Statt Baugenehmigung geht es um das Einvernehmen der Ortsgemeinde gemäß § 36 BauGB . Der Rat erteilte entsprechend das Einvernehmen.

 

Planung Zukunftskonferenz 2020

Nach Beratung entschied sich der Rat für eine Zukunftskonferenz in kleinerem Rahmen am Samstag, den 25.01.2020, Beginn 14:30 Uhr., alternativ 01.02.2020. Im wesentlichen sollen laufende Projekte fortgeführt und weitere Mitstreiter gefunden werden. Genaueres folgt!

 

Neues aus den AG´s

Kommunikation: Zum Projekt Mehrgenerationenraum fand ein Ortstermin statt über notwendige Maßnahmen. Die Jugendlichen sollen natürlich auch in die Planung einbezogen werden.

 

Anregungen aus der Bürgerschaft

Die Mauer vor dem Eingang Bürgerhaus zum Kriegerdenkmal setzt sich. Ein Bürger kümmert sich darum, was zu tun ist.

Es werden kleine geführte Rundwege um Schönbach gewünscht, die auch Touristen innerhalb von 1-2 Stunden gehen können.

 

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 50 Müllbeutel für Sorgende Gemeinschaft Schönbach besorgt

– Grundreinigung Linoleumboden im Bürgersaal inklusive Versiegelung erfolgt Ende November durch Fachfirma

– Aktionstag Bürgerhaus notwendig zwecks kleinerer Reparatur-, Säuberungs- und Inventararbeiten

– Ortstermin Fa. Kaspers wegen Geländer zum Aufgang Bürgerhaus. Planungskorrektur soll dem OB zugeschickt werden

– Planung Seniorentag am 08.12.: Beginn 14:30 Uhr, ab 16:30 Uhr Nikolausfeier,

– Rückblick St. Martin: gut angenommen, Dank an FFW und Förderverein

– Bei Säuberung der Regenrinne am Bürgersaal fiel auf, dass der Schneeschutz absolut morsch ist. Bis auf eines sind alle anderen Rundhölzer entfernt worden. Eine Fachfirma ist informiert zwecks Ersatz.

– Wirtschaftsweg unter Kreuzberg: neue Kostenverteilung wurde erstellt. Nachbesserungen müssen noch erfolgen.

– Termin: 14.12. um 15:15 Uhr: Waldweihnachtwanderung zum NEZ Darscheid

 

Anregungen aus dem Gemeinderat

Der Beigeordnete und Wehrführer berichtete über anstehnde Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus einschließlich neuer Schließanlage.

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener