Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 09.01.2018

Bündelauschreibung Strombezug

Der bisheriger Strombelieferungsvertrag mit der EVM läuft aus. Der Gemeinde-und Städtebund empfiehlt eine erneute Bündelausschreibung mit einem einmaligem Kostenbetrag mit Wirkung zum 01.01.2019. Die Laufzeit beträgt mindestens 2 Jahre mit jährlicher Verlängerung bis zu maximal 5 Jahren. Der Rat stimmt der Bündelausschreibung mit Normalbezugsstrom zu.

Sicherheitsmaßnahmen am Spielplatz

Der Mängelbericht des Sicherheitsbeauftragten liegt vor zur Abhilfe von Mängeln durch Anfrage und Angebotseinholung bei der Fachlieferfirma. Die Organisationsstrukturen für Spielplatzinspektionen wurden vom Ortsbürgermeister erläutert wie z.B. die Vorgabe der regelmäßigen Überprüfungen von Verschleißteilen und Sauberkeit. Diese erfolgt regelmäßig durch ein Ratsmitglied.

Terminplaner 2018

Dieser wurde erstellt. Sobald alle Termine abgeklärt sind wird er veröffentlicht.

Neues aus den AG´s

• Bewegung, Natur und Mehr: Die Wanderung zur Waldweihnacht in das NEZ Darscheid am 16.12.2017 wurde gut angenommen. Der Walking-Treff findet weiterhin freitags um 16:30 Uhr ab Feuerwehrplatz statt.
• Bouleplatz: Auf einem AG-Treffen wurde ein Organisationsteam gebildet, der den Spielablauf koordinieren soll. Ein regelmäßiger wöchentlicher ist geplant, sobald der Frühling es zulässt. Weitere Infos folgen.
• Fußweg nach Ulmen: Bevor nun auf eigene Kosten etwas gemacht wird, soll zunächst das Flurbereinigungsverfahren abgewartet werden.
• Kommunikation: Ein AG-Auswertung- und Perspektivtreffen für alle Aktiven und Interessierten findet am 03.02.2018 um 14:30 Uhr im Bürgersaal statt. Anschließend gibt es noch einen kleinen Imbiss. – Der Infokasten ist in Arbeit.
• Sorgende Gemeinschaft: Zum ersten Bürgertreffen kamen 22 Personen. Ein regelmäßiges Treffen für alle interessierten BürgerInnen jeden Alters zu verschiedenen Aktivitäten wird alle 2 Wochen dienstags ab 16:30 Uhr im Bürgerhaus oder auch draußen angeboten.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Zur Entwässerung des Grabens entlang der alten K22 sollte ein Durchlass unter der Straße erfolgen, um Folgeschäden zu vermeiden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Von der Ortbürgermeisterdienstbesprechung: Erstellung Baumkatasters: Überprüfung der örtlichen Bäume mindestens 2x jährlich durch die Ortsgemeinde; Vorstellung „Bürgerstiftung Gesunde Verbandsgemeinde“, Sicherheit Spielplatz siehe oben
• Verbandsbürgermeisterwahl – Wahlvorstand
• Täler-Höhen-Weg: Planung einer offiziellen Eröffnung mit entsprechendem Wandertag und zu erstellenden Infos – eine Kontrollfahrt erfolgt im Frühjahr.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Dringende Erfordernis einer Benutzerordnung an der Grüngutstelle mit Hinweisbeschilderung
• Ausbau Mobilfunk: es besteht weiterhin Kontakt mit dem zuständigen Bearbeiter.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 15.01.2018

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2018:
Rückblick des Forstamtleiters Herrn Pentzlin auf die Ertragslage im Gemeindewald mit durchgehend positiver Entwicklung durch unverändert starke Nachfrage beim Nadelholz.
Bericht des Revierleiters Herrn Fell mit Rückblick auf die durchgeführten Maßnahmen im Gemeindewald. Voraussichtlich wird das im laufenden Jahr geplante forstliche Betriebsergebnis erreicht werden.
Anschließend wurde der Planentwurf für das Forstwirtschaftsjahr 2018 besprochen und die geplanten Maßnahmen erläutert. Der Rat stimmte dem Forstwirtschaftsplan 2018 zu.
Bericht des Forstamtsleiters zum Stand des laufenden Kartellrechtsverfahrens
Ein Kartellrechtsurteil gegen das Land Baden-Württemberg sieht Anpassungsprozesse in Rheinland-Pfalz zwecks Erfüllung von EU-konformen Wettbewerbsrecht bei der Rundholzvermarktung vor, was durch das Heraustrennen des Holzverkaufs – bisher federführend vom zuständigen Forstamt durchgeführt – zu ermöglichen ist. Hiernach ist vorgesehen, ab 1.1.2019 fünf bis sechs kommunale, eigenständig agierende Vermarktungs- und Verkaufsorganisationen auf Landesebene einzurichten. In einer noch durchzuführenden Gründungsversammlung werden die Wald besitzenden Kommunen nach Kreis- und Verbands-gemeindezugehörigkeit Mitglied einer dann noch Gebiets bezogen einzurichtenden Vermarktungsstelle. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im März 2018 den waldbesitzenden Gemeinden eine entsprechende Empfehlung über die weitere Umsetzung zur anstehenden Gründungsversammlung mitteilen.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018
Herr Penning von der VGV Daun erläuterte den Haushaltsplanentwurf mit Rückblick auf das noch laufende Jahr und die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung. Sodann wurden die wichtigsten Posten des Haushaltsjahrs 2018 besprochen. Näheres dazu erscheint demnächst im Mitteilungsblatt. Der Rat stimmte dem Haushaltsentwurf zu, ebenso die Jagdgenossenschaft bezüglich der Verwendung der Jagdpacht.
Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten
Die Steuer- und Hebesätze bleiben unverändert.
Ein Wahlvorstand zur Wahl des Verbandsbürgermeisters am 14.01.2018 wurde gebildet.

Neues aus den AG`s

• Kommunikation: Info-Kasten ist in Arbeit. Statt einer Zukunftskonferenz 3.0 sollte in 2018 besser ein Treffen aller Arbeitsgruppen zwecks Informationsaustausch und abschließender Umsetzung stattfinden mit gemütlichem Ausklang. Auf einer Zuko in 2019 könnten dann neue Projekte angegangen werden. Der Ortsgemeinderat begrüßte diesen Vorschlag und plant entsprechend.
• Bewegung Natur und Mehr: Wanderung am 16.12.1017 zum Natur-Erlebnis-Zentrum Darscheid zur Waldweihnacht
• Bouleplatz; ist weitgehend fertig gestellt in konzertierter Arbeitsaktion durch Jung und Junggebliebene.
• Mountain-Bike-Parcours: Fördergelder sind in Aussicht gestellt worden
• Kreuzberg: Aussichtsplateau und Stellplätze für Sitzgruppe und Panoramatafel hergerichtet, Pfostenständer für die Hinweisbeschilderung „Fußweg Kreuzberg“ betoniert; 2 Hinweisschildern angebracht
• Fußweg nach Ulmen: Gespräche über die Herrichtung eines waldseitigen ca. 1m breiten geschotterten Fußpfades als kostengünstigere Alternative zur Wegeinstandsetzung im Teilabschnitt zur Bundesstraße. Vorher ist jedoch Mulchereinssatz erforderlich. Unterstützung der Arbeiten durch die Schönbacher Arbeitsgruppe wurde hierbei zugesagt.

Anregungen aus dem Gemeinderat
Beschilderung Grüngutstelle: Austausch vorhandener Beschilderung würde die Errichtung eines zusätzlichen Schildmastes ersparen

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den Haushalt 2016 wurde vorgetragen. Es erfolgte die Entlastung des Ortsbürgermeisters, des 1. Beigeordneten und des Verbands-bürgermeisters.

Bezüglich des U2-Umbau in der Kindertagesstätte Darscheid informierte der Ortsbürgermeister über die Gespräche in der Verbandsgemeinde vom 23.10.2017. Zu einem weiterem Gespräch zur Kostenreduzierung werden die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden nochmals eingeladen.

Im Bedarfsplan sollen die Kosten für die Umrüstung der restlichen 19 Straßenlaternen auf LED noch aufgenommen werden, um nachhaltig zu sparen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Zur notwendigen Verbesserung des Mobilfunknetzes wird ein weiterer Standort für einen zusätzlichen Funkmast in Betracht gezogen.

Die Beratung und Entscheidung über eine Verlängerung der Nutzungsvereinbarung des Sportplatzes mit der Hundesportgruppe wurde vertagt.

Der Fußweg vom „Auf dem Scheid“ hinunter zum Spielplatz muss nachhaltig wieder hergestellt werden. In diesem Zusammenhang sind auch Verkehrssicherungsmaßnahmen am Spiel- und Bolzplatz notwendig: Bäume müssen gefällt werden. Diese Maßnahme bedeutet zudem eine Aufwertung des Neubaugebiet „Auf dem Scheid“ und eine Verbesserung der Lichtverhältnisse im Graben. Anfallendes Holz wird zum Verkauf an Bürger angeboten werden.

An einem Tag in der Woche soll in den Wintermonaten der Bürger-saal oder der Versammlungsraum für Bürgerbegegnungen und Aktivitäten geöffnet sein.

Neues von den Arbeitsgemeinschaften

– Walking-Gruppe weiter aktiv zu veränderter Zeit im Winter

– Kommunikationsgruppe: neue Vorschläge zur Infotafel, Aufruf, aktuelle Beiträge für die Homepage zu erstellen.

– Kreuzberg: Arbeitseinsätze folgen

– Bericht des Seniorenbeauftragten über Veranstaltung „Rückgratorganisation“

– Mountain-Bike: Fördermöglichkeiten im Haushalt einstellen

– Bouleplatz; Nutzungsvereinbarung mit Eigentümer ist erfolgt, Platz ist weitestgehend fertig gestellt; Schilder sind im Bau, fehlende Masten wurden von gestiftet. Vielen Dank!

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Festsetzung der Verbands- und Kreisumlagen für das Haushaltsjahr 2017: Umlagegrundlage (100%): 196.995 €; Verbandsgemeindeumlage (41,6%): 81.950 €; Kreisumlage (45%):88.647 €; Verbleib für die Gemeinde (13,4%):26.398 €. Im Vergleich zum Vorjahr 2016 sind dies 1299 € weniger für die Ortsgemeinde.

– Die Malerarbeiten im Bürgerhaus sind abgeschlossen.

– Eine Mängelliste durch den Breitbandausbau wurde der VG zwecks Behebung mitgeteilt.

– Die Hebeliste zur Veranlagung Hundesteuer wurde vorgelegt.

– Weitere Lebensbäume wurden gepflanzt.

– Die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der VG Daun findet am 14.01.2018 statt.

– Grüngutstelle: Leider wurde wieder illegal entsorgt. Alle sind aufgefordert, Umweltsünder und Bequemlichkeitsablader zu melden, damit die Grüngutstelle weiter betrieben werden kann.

– Am Samstag, den 25.11.2017 findet eine Gemeinschafts- drückjagd Revier übergreifend statt.

– Eine Kontrollfahrt entlang des TH-Weges wird durchgeführt.

– Auf die Infoveranstaltung „Tourismus für alle“ wurde hingewiesen.

– Die Sammlung für den „Volksbund Deutsche Kriegsgräber-fürsorge e.V.“ kann leider nicht durchgeführt werden.

– Am Dienstag, den 28.11.2017 um 18:15 Uhr sind die Haushaltssitzungen für das Jahr 2018.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

Ausgehängt am 11.11.2017

1. Bedarfsmeldung für den Haushalt 2018

Zwecks Neuanschaffungen bzw. erhöhte Unterhaltungskosten wurde u.a für folgende Posten ein höherer Bedarf angemeldet: Bauhof, Bürgerhaus, Fremdenverkehr, Kultur- und Heimatpflege, Kinderspielplatz, Neubepflanzungen im Ort, Infokasten.

2. Störungen/Ausfall im Mobilfunknetz

Laut Auskunft der VG Daun haben weder die Orts- noch die Verbandsgemeinden Einfluss auf Beseitigung von Funkstörungen. Trotzdem bemühte sich der Ortsgemeinderat durch zahlreiche Kontaktaufnahmen um Beseitigung, leider erfolglos. Es erfolgte eine Anfrage von seiten der Ortsgemeinde bei einem anderen Anbieter bezüglich des Interesse eines zusätzlichen Mobilfunkbetriebes. Die Antwort steht noch aus.

Bei Funkstörungen müssen auf jeden Fall die betroffenen Bürger über die Hotline ggf. mehrfach Kontakt über die Hotline mit ihrem Anbieter aufnehmen.

3. Hochwasservorsorge

Der Ortsbürgermeister stellte den Leitfaden „Hochwasservorsorge am Gewässer“ vom Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz vor. Die Ortsgemeinde ist 2016 weitestgehend von Hochwasserschäden verschont geblieben. Gefährdungsstellen müssen jedoch regelmäßig inspiziert werden.

4. Spendengenehmigungen

Der Ortsgemeinderat stimmte allen Eingängen von Spenden zwecks Erstellung einer neuen Homepage zu. Vielen, vielen Dank an alle Spender.

5. Neues aus den AG`s

– Kommunikation: Seit dem 15.08. ist die neue Internetseite online. Es sind schon einige Beiträge online gestellt worden. Die Kommunikations-AG erwünscht sich nun den Eingang aktueller Beiträge für diese Seite im Sinne einer interessanten und informativen Homepage.

– Bouleplatz: Verschiedene Boule-Plätze wurden angeschaut mit praktischen Hinweisen von Bouleplatzbetreibern. Man bemüht sich um eine Fläche am Gemeindehaus.

– Mountain-Bike-Parcours: Erdaushub wurde angeliefert und muss nun bearbeitet werden. Man kümmert sich um weitere finanzielle Fördermittel.

– Kreuzberg: Die Aufträge sind vergeben. Ein Gottesdienst zur Einsegnung soll im Oktober durchgeführt werden.

– Fußweg nach Ulmen: Die Beschilderung, gespendet vom Projektleiter der AG, soll im Spätherbst abgeschlossen sein. Vielen Dank dem Spender.

– Sauberes Schönbach: Die Aufstellungen der Boxen für die Hundekotbeutel und Mülleiner sind soweit abgeschlossen. Vielen Dank besonders an die Kinder der Gruppe.

6. Anliegen aus der Bürgerschaft

Im Rahmen des maschinellen Hecken-Rückschnitts entlang der Gemeindewegen wird jährlich ein Unternehmen bestellt. Dann möchten auch gerne Bürger für ihre private Belange ebenfalls dieses Unternehmen beauftragen. Näheres dazu unter Schönbach im Mitteilungsblatt oder auf der Homepage.

7. Informationen des Bürgermeisters

– Die Wegebaumaßnahmen an der Mühle sind abgeschlossen, weitere folgen noch

– Im Neubaugebiet „Auf dem Scheid“ sollen Planungen für den Endausbau der Straße beginnen.

– Die Bepflanzung weiterer Lebensbäume findet Mitte Oktober statt.

– Der TÜV beanstandete leichte Mängel am Spielplatz. Einige Bäume müssen dort ebenfalls aus Sicherheitsgründen langfristig gefällt werden.

8. Anregungen aus dem Gemeinderat

Die Gemeindefläche zwischen Bachlauf und L91 muss gemäht werden. Freiwillige Arbeiter wurden lobenswerter Weise dafür gefunden.

Ausgehängt am 08.09.2017

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 27.06.2017

Beratung und Beschlussfassung über eine Entsorgungsverordnung an der Grüngutstelle

Die Grüngutstelle ist ein Service der Ortsgemeinde Schönbach an ihre Bürgerinnen und Bürger. Leider kommt es in Einzelfällen häufiger zu Mißbrauch. Um weiterhin diesen Service bieten zu können, müssen sich alle an eine Entsorgungsverordnung halten. Nach Beratung beschloss der Rat folgendes:

• Aufstellung eines Hinweisschildes unmittelbar an der Grüngutstelle
• Informationen durch Flyer

Inhaltliches dazu:

• Nutzungsberechtigte sind nur Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Schönbach
• Stämme bis maximal 10 cm Durchmesser
• nur organisches Material
• Zuwiderhandlungen werden geahndet
• ordnungsgemäßes Abkippen
• Anfuhrzeiten

Neues aus den AG`s
Sorgende Gemeinschaft

Der Seniorenbeauftragte Peter Langenbach berichtete vom Tagesausflug am 16.06.2017 nach Cochem. Im Herbst ist ein Seniorenkaffee angedacht. Der Seniorenbeauftragte bittet noch um Unterstützung bei der Durchführung.

Mountain-Bike-Parcours

Im Beisein der Presse war am 26.06.2017 die deutsche Profi-Mountainbikefahrerin Sabine Spitz zu Gast in Schönbach, um sich ein Bild von dem geplanten Mountain-Bike-Parcours zu machen. Begleitet wurde sie von Herrn VBM Klöckner. Nach ein paar wertvollen Tipps und ein paar Fotos mit den Kids der Mountain-Bike-AG wurde das Treffen mit einer kleinen Fahrradtour beendet. Im August kündigte Sabine Spitz bereits an, gerne wieder Station in Schönbach zu machen, um den Fortschritt des Mountain-Bike-Parcours zu begutachten.

Kreuzberg
Durchgeführte Maßnahmen

• Abholzung im Panorama- und Ruhebankbereiches einschließlich Entsorgung erfolgt
• Brennholzaufarbeitung abgeschlossen
• fotographischen Panoramaaufnahmen liegen vor
• Angebotseinholungen für die Panoramatafel sowie Ständerwerk dazu und der Wegbeschilderung sowie der Sitzgarnitur sind weitgehend erfolgt

Nächste Schritte

• Auftragsvergabe (s.o.)
• Im hinteren Kreuzbergbereich muss noch ein Rest abgeholzt und aufgearbeitet werden, um einen Fußpfad als Auf- und Abstieg westseitig zum/vom Kreuzgipfel zu ermöglichen
• Abbrennen der großen Menge an Astmaterial im Plateaubereich frühestens im Herbst nach vorheriger Niederschlagsperiode

Es ist eine Messe am Kreuzberg geplant, um das neu aufgestellte Kreuz gebührend einzusegnen.

Fußweg nach Ulmen
Eine Bestellung von 4-5 Hinweisschildern ist noch erforderlich sowie deren Anbringungen.

Kommunikation

Die Kommunikationsgruppe unterrichtete ausführlich über den aktuellen Planungsstand der neuen Schönbacher Homepage. Ersteller der Seite ist die Firma Lahsik Print and Media in Schönbach. Erstellungskosten der Seite sind durch Sponsoren gedeckt, sodass mit der finalen Planung zum Start der Homepage begonnen werden kann. Der Rat stellte einstimmig fest, dass der Betreiber und Rechteinhaber der Homepage die Ortsgemeinde sein muss. Ein weiteres Projekt der Gruppe ist die Erstellung eines Infokastens in der Ortsmitte. Um die Herstellung eines Kastens zu veranlassen und die laufenden Kosten der Homepage zu decken wurde vom Rat einstimmig beschlossen, einen Gesamtbetrag von 500 € in den Haushalt 2018 einzustellen.

Sauberes Schönbach

Bis jetzt sind 2 Mülleimer mit Hundekottüten/Spenderboxen aufgestellt worden, an der Bushaltestelle und in Richtung Sportplatz. Mehrere sollen noch folgen. Es wurde ein Antrag gestellt für die Bestellung von 5 weiteren Mülleimern, der einstimmig angenommen wurde. Ziel ist es, diese durch Spender zu finanzieren.

Sport, Natur und mehr
Die geänderten Zeiten für den Lauftreff freitags um 18:30 Uhr stoßen auf großen Anklang.

Anliegen aus der Bürgerschaft

Dem Antrag der Bambini-Feuerwehr zur Genehmigung der Aufhängung von 6 Vogelhäuschen im Bereich der OG Schönbach wurde stattgeben.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Nach Beschwerden über Lärmbelästigung durch Hunde der Hundesportgruppe suchte der Ortsbürgermeister das Gespräch mit der Vereinsführung, Die Verantwortlichen sicherten zu, verstärkt auf Vermeidung dieses Problems zu achten.
• Informationen zum Breitbandausbau: ab sofort stehen durch innogy 50 Mbits im Ort zur Verfügung.
• Weitere Straßenlaternen wurden auf LED umgerüstet, so dass neben der Utzerather Straße nur noch Einzelleuchten fehlen.
• Der neue Standort des Stromkasten zur Bedienung der Straßenbeleuchtung befindet sich am Trafohäuschen.
• Im Herbst sollen 4 weitere Lebensbäume gepflanzt werden. Termin: 23.09.2017.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Ein Gemeinderatsmitglied informierte über die Sitzung in Ulmen zum Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich. In wesentlichen ging es um die Offenlage der Wertermittlungsergebnisse. Ein zeitnaher Ortstermin dazu wurde beschlossen.
• Gefallenenehrung: die Gedenkfeier soll wieder im November bis auf weiteres stattfinden.
• Zahlreiche Bäume innerhalb der Ortsgemeinde sollten im Herbst in der Höhe beschnitten werden.
• Diverse Mängel am Spielplatz müssen zeitnah beseitigt werden. Des weiteren sollte der Waldweg am Spielplatz freigeschnitten und ausgewählte Bäume im Waldstück gefällt bzw. ausgedünnt werden.

Ein Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 24.09.2017 wurde bestellt.

Ausgehängt am 13.07.2017, gez. Knüvener